Rotenburger Stadtrat lehnt Anträge von CDU- und SPD-Fraktion ab

Sitzungszeiten der Ausschüsse: Es bleibt bei 15 Uhr

+
Alles bleibt wie gehabt. Die Sitzungen der Fachausschüsse der Stadt Rotenburg beginnen weiterhin um 15 Uhr. 

Rotenburg - Von Inken Quebe. „Bevor wir hier um 21 Uhr rauskommen, mag ich noch drei, vier Sätze dazu sagen.“ Die Einlassung von Eike Holsten (CDU) zum Thema hätte passender nicht sein können, ging es während der Sitzung des Rotenburger Stadtrats am Donnerstagabend doch darum, die Zeiten für die Ausschüsse zu ändern, sie möglicherweise arbeitnehmerfreundlicher zu gestalten. Sowohl SPD als auch CDU hatten Anträge dazu eingereicht.

Während der ursprüngliche Antrag der SPD vorsah, sowohl Verwaltungsausschuss (VA) als auch Fachausschüsse um 19 Uhr beginnen zu lassen, trug Gilberto Gori (SPD) während der Ratssitzung vor, dass man den VA bei 15 Uhr belassen wolle und den Beginn der Fachausschüsse von 15 auf 18 Uhr verlegen wollte. Damit wolle man es den Politikern des „Feierabendparlaments“ einfacher machen, an Sitzungen teilzuhaben. Dagegen hatte sich die CDU auf 17 Uhr als Beginn für die Ausschüsse festgelegt und wenn das mal nicht funktioniere, könne jeder Ausschuss individuell festlegen, wann es losgeht. „Das gibt ein Durcheinander ohne Ende“, so Gori zu diesem Vorschlag.

Kandidaten sagen wegen Sitzungszeiten ab

Der Hintergrund zu dieser Idee: Bei der Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl hätten ihm viele wegen der Sitzungszeiten abgesagt, schilderte Holsten. „Da gilt es, das Für und Wider abzuwägen“, so der CDU-Politiker mit Blick darauf, dass spätere Sitzungszeiten für die Verwaltung eine zusätzliche Belastung sein könnten. Ein Spannungsverhältnis, wenn man es Kommunalpolitikern und Bürgern gleichzeitig einfacher machen möchte, in Sitzungen anwesend zu sein. Auch für sich als Familienvater selbst sah er den Vorteil, dass er zumindest um 18.30 Uhr mit seinen Kindern zu Abend essen könnte, um dann erst zum nächsten Termin zu müssen, „was an den wenigsten Tagen gelingt“, so Holsten.

Mit Sitzungen in den Abendstunden konnte sich hingegen Matthias Hülsemann (Die Grünen) nicht abfinden: Das sei nicht nur familienunfreundlich, sondern behindere auch mögliche Tätigkeiten in Vereinen. Außerdem: Nach einem Acht-Stunden-Tag noch zwei bis drei Stunden verlässlich für die Belange der Stadt zu arbeiten? „Das sehe ich nicht“, so Hülsemann. Die Grünen hatten zuvor beantragt, die Sitzungszeiten beim Alten zu belassen. Da sich durch diesen Antrag aber nichts am Status Quo geändert hätte, wurde darüber gar nicht abgestimmt.

Lesen Sie auch den Kommentar zu Thema

Und so waren sich SPD- und CDU-Fraktion zumindest einig, dass sie die Sitzungszeiten verlegen wollten. Es wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen, doch am Ende blockierten sich die beiden Fraktionen gegenseitig. Für den 18-Uhr-Antrag der SPD fanden sich nur neun Befürworter, es gab aber 16 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Der 17-Uhr-Antrag der CDU wurde mit elf Stimmen dafür, 14 dagegen und einer Enthaltung abgelehnt. „Also haben wir nun sehr lange darum gerungen, die Zeiten zu ändern und letztlich bleibt es, wie es ist“, lautete dann auch die Zusammenfassung von Mechthild Ross-Luttmann (CDU), die die Ratssitzung leitete.

Wenn sich also doch noch etwas an den Zeiten ändern soll, muss sich der im September neu gewählte Rat erneut mit dieser Thematik auseinandersetzen. Das in seiner Einlassung formulierte Ziel hatte Holsten an diesem Abend außerdem verfehlt: Trotz der Debatte reichte es dafür, dass die Ratsmitglieder den dank der sommerlichen Temperaturen gut aufgeheizten Saal um 20.58 Uhr verlassen konnten. Das war dann doch noch einmal arbeitnehmerfreundlich.

Mehr zum Thema:

Mediengestalterin/Mediengestalter

Mediengestalterin/Mediengestalter

Neue Vielfalt beim Fußabstreifer

Neue Vielfalt beim Fußabstreifer

Bilder vom Oktoberfest: Standkonzert zur Halbzeit

Bilder vom Oktoberfest: Standkonzert zur Halbzeit

Kartoffelmarkt in Rotenburg

Kartoffelmarkt in Rotenburg

Meistgelesene Artikel

Krönung der neuen Deutschen Kartoffelkönigin: Anna Lucia übernimmt

Krönung der neuen Deutschen Kartoffelkönigin: Anna Lucia übernimmt

Erstklässler von Bibliothek begeistert

Erstklässler von Bibliothek begeistert

Lila Bäume und Besucher, die mitgehen

Lila Bäume und Besucher, die mitgehen

Der Name soll bleiben

Der Name soll bleiben

Kommentare