Gemeinderat Hemsbünde bestätigt SPD-Mann

Struck bleibt Bürgermeister

Der Hemsbünder Gemeinderat hat sich am Donnerstag konstituiert. - Foto: Leeske

Hemsbünde - Von Henning Leeske. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Hemsbünde wurde Manfred Struck (SPD) erneut zum Bürgermeister gewählt. Alterspräsidentin Barbara Frömming leitete die geheime Wahl, bei der Struck einstimmig im Amt bestätigt wurde. Es wurden acht Ja-Stimmen, eine Enthaltung und zwei leere Wahlzettel und somit zwei ungültige Stimmen abgegeben.

Im Zentrum dieser ersten Versammlung stand allerdings eine Diskussion über die zukünftige Geschäftsordnung der Legislaturperiode 2016 bis 2021, die im Wesentlichen von der Wählergemeinschaft Wasserdörfer Hemsbünde (WWH) initiiert wurde. Ergebnis ob der Uneinigkeit war, dass der Rat erst mal mit der alten Geschäftsordnung der vorigen Legislaturperiode tagt und später eine neue Geschäftsordnung beschließen will.

Einig war man sich anschließend darin, drei Vertreter für den Verwaltungsausschuss zu benennen. Diese werden Manfred Struck, Ludgerus Brinker (CDU) und Carolin Muschter (WWH) sein. Dann wurde Ludgerus Brinker einstimmig zum stellvertretenden Bürgermeister und Verwaltungsvertreter in einer geheimen Abstimmung gewählt, wobei allerdings wieder zwei Stimmen ungültig waren.

Die zwei Vertreter der WWH forderten dann bei der Bildung der weiteren Ausschüsse, auch auf den Schlüssel 1-1-1 zurückzugreifen. Also sollten allen Ausschüssen nur drei Mitglieder angehören, eben nur ein Sitz pro Fraktion. Begründung für diesen Antrag war, dass sonst zu viele Sitzungen auf die Volksvertreter zukommen würden. Bürgermeister Struck wies darauf hin, dass der Mehraufwand für die Sitzungen nur bei der SPD und CDU liegen würde, wenn die Ausschussgröße mit fünf Sitzen beschlossen würde. Denn bei dem Schlüssel 2-2-1 würde der WWH auch nur ein Sitz zufallen. Daher wurde der WWH Antrag mit zwei zu neun Stimmen abgelehnt und die Ausschüsse mit fünf Mandatsträgern mit neun zu zwei Stimmen beschlossen.

Abschließend dankte Bürgerrmeister Struck nochmal für die Wiederwahl und brachte zum Ausdruck, dass in den nächsten fünf Jahren die Gemeinde Hemsbünde hoffentlich aus den Negativschlagzeilen der Presse verschwinden werde. Hingegen heißt es in einer Pressemitteilung der WWH, dass die Wählergemeinschaft sich auf eine würdige Oppositionsarbeit freuen würde.

Die Ausschüsse

Auf den ersten der fünf Ausschüsse des Gemeinderates Hemsbünde hatte die SPD den Zugriff und besetze den Bau- und Planungsausschuss mit dem Vorsitzenden Manfred Struck. Außerdem sind Barbara Frömming (SPD), von der CDU Ludgerus Brinker und Thomas Heinecke sowie Martin Hintelmann (WWH) mit dabei. Die CDU griff auf den Friedhofsausschuss und bestimmte ihr Mitglied Thomas Heinecke zum Vorsitzenden. Petra Holsten (CDU), Barbara Frömming, Heike Bohn (beide SPD) und Carolin Muschter (WWH) sitzen ebenfalls in diesem Gremium. Den Straßen- und Wegeausschuss besetzte die SPD mit dem Vorsitzenden Michael Klug. Von den Sozialdemokraten sitzt auch Bürgermeister Struck in diesem Ausschuss, zudem die beiden Christdemokraten Thomas Heinecke und Sven Bömeke sowie Carolin Muschter. Bei dem Zugriff auf den vierten ging die WWH auf das CDU Angebot, der WWH den Finanzausschuss zu überlassen, nicht ein. Mit Losglück konnte folglich die CDU den Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur mit dem Vorsitzenden Sven Bömeke besetzen. Petra Holsten (CDU), Barbara Frömming und ihr Parteifreund Stefan Westphal (SPD) sowie Martin Hintelmann gehören ebenfalls dazu. Carolin Muschter übernimmt für die WWH den Vorsitz im Finanzausschuss. Ludgerus Brinker, Thomas Heinecke , Heike Bohn und Stefan Westphal gehören außerdem dem Gremium an. Die beratenden Mitglieder der werden später besetzt.

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