Gemeinderat Hemsbünde bestätigt SPD-Mann / Streit um Ausschussgrößen

Struck bleibt Bürgermeister

Der Hemsbünder Gemeinderat hat sich am Donnerstag konstituiert. - Foto: Leeske

Hemsbünde - Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Hemsbünde wurde Manfred Struck (SPD) erneut zum Bürgermeister gewählt. Alterspräsidentin Barbara Frömming leitete die geheime Wahl, bei der Struck einstimmig im Amt bestätigt wurde. Es wurden acht Ja-Stimmen, eine Enthaltung und zwei leere Wahlzettel und somit zwei ungültige Stimmen abgegeben.

Im Zentrum dieser ersten Versammlung stand allerdings eine Diskussion über die zukünftige Geschäftsordnung der Legislaturperiode 2016 bis 2021, die im Wesentlichen von der Wählergemeinschaft Wasserdörfer Hemsbünde (WWH) initiiert wurde. Ergebnis ob der Uneinigkeit war, dass der Rat erst mal mit der alten Geschäftsordnung der vorigen Legislaturperiode tagt und später eine neue Geschäftsordnung beschließen will.

Einig war man sich anschließend darin, drei Vertreter für den Verwaltungsausschuss zu benennen. Diese werden Manfred Struck, Ludgerus Brinker (CDU) und Carolin Muschter (WWH) sein. Dann wurde Ludgerus Brinker einstimmig zum stellvertretenden Bürgermeister und Verwaltungsvertreter in einer geheimen Abstimmung gewählt, wobei allerdings wieder zwei Stimmen ungültig waren.

Die zwei Vertreter der WWH forderten dann bei der Bildung der weiteren Ausschüsse, auch auf den Schlüssel 1-1-1 zurückzugreifen. Also sollten allen Ausschüssen nur drei Mitglieder angehören, eben nur ein Sitz pro Fraktion. Begründung für diesen Antrag war, dass sonst zu viele Sitzungen auf die Volksvertreter zukommen würden. Bürgermeister Struck wies darauf hin, dass der Mehraufwand für die Sitzungen nur bei der SPD und CDU liegen würde, wenn die Ausschussgröße mit fünf Sitzen beschlossen würde. Denn bei dem Schlüssel 2-2-1 würde der WWH auch nur ein Sitz zufallen. Daher wurde der WWH Antrag mit zwei zu neun Stimmen abgelehnt und die Ausschüsse mit fünf Mandatsträgern mit neun zu zwei Stimmen beschlossen.

Abschließend dankte Bürgerrmeister Struck nochmal für die Wiederwahl und brachte zum Ausdruck, dass in den nächsten fünf Jahren die Gemeinde Hemsbünde hoffentlich aus den Negativschlagzeilen der Presse verschwinden werde. Hingegen heißt es in einer Pressemitteilung der WWH, dass die Wählergemeinschaft sich auf eine würdige Oppositionsarbeit freuen würde.

Von Henning Leeske

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