Bundesverkehrswegeplan laut Beermann „gut für den Landkreis Nienburg“

Drei Ortsumgehungen als „vordringlich“ eingestuft

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Baggerschaufeln als Vorboten für die jetzt im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlich“ eingestuften Ortsumgehungen in Leese, Loccum und Landesbergen.

Nienburg - „Das ist ein guter Tag für den Landkreis Nienburg“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU) aus Wendenborstel. Er bezieht sich damit auf den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, den das Bundesverkehrsministerium in Berlin Mittwoch veröffentlicht hat. In ihm enthalten sind Leese, Loccum und Landesbergen, wo lange geforderte Ortsumgehungen nun als „vordringlich“ eingestuft sind.

In den kommenden Jahren, so Beermann, soll der Personen- und Güterverkehr weiter kräftig zunehmen. Darauf müsse die Verkehrsinfrastruktur bundesweit richtig vorbereitet sein. Das bedeutet konsequente und umfangreiche Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur, aber auch Aus- und Neubau von Strecken.

Mit dem jetzt vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gibt es eine erste fachliche Einschätzung, welche Strecken dafür bis zum Jahr 2030 Priorität haben sollten. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 264 Milliarden Euro zur Diskussion. Um den steigenden Bedarf in der Verkehrsinfrastruktur zu decken, müssten in diesem Bereich die Investitionen auf durchschnittlich rund 15 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden.

Maik Beermann sowie die CDU-Landtagsabgeordneten Karsten Heineking und Johann-Heinrich („Jan“) Ahlers zeigen sich zufrieden. „Obwohl es sich erst um einen Entwurf handelt, an den sich ab kommenden Montag noch das Öffentlichkeitsverfahren anschließt, so ist bereits jetzt klar, dass wir in Nienburg in Zukunft viele wichtige Verkehrsprojekte zielgerichtet angehen und in den kommenden zehn bis 15 Jahren umsetzen können“, erklärt Beermann. Der Entwurf stehe konsequent für den Grundsatz „Erhalt vor Aus- und Neubau“. Bei den vorgesehenen Projekten sollen von 2016 bis 2030 rund 141 Milliarden Euro in den Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen fließen.

Die einzelnen Projekte sind vorrangig nach ihrem Nutzen für den Verkehr und im Hinblick auf die anfallenden Kosten bewertet. Es fand aber zum Beispiel auch Berücksichtigung, wie sich das jeweilige Projekt auf die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und den Städtebau auswirkt. Außerdem erfolgte die Überprüfung der Umweltauswirkungen.

Gute Neuigkeiten gibt es im Landkreis Nienburg für Leese (B215), Loccum (B441) und Landesbergen (B215). Die lange geforderten Ortsumgehungen sind jeweils als zweistreifiger Neubau in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Auch die Nordumgehung der Stadt Nienburg zwischen Rohrsen und Nienburg fand als zweistreifiger Neubau Einzug in den vordringlichen Bedarf, Beermann: „Dort sogar mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) von ,10‘ – dem maximal erreichbaren Wert.“

Im nachgelagerten „Weiteren Bedarf“ steht die Ortsumgehung Steimbke (B214) als ebenfalls zweistreifiger Neubau. „Die Bewertungen des Bundes machen Mut für die Umsetzung unsere Ortsumgehungen. Jetzt ist das Land Niedersachsen gefordert und muss die entsprechenden Planungsmittel für unsere Maßnahmen zur Verfügung stellen, damit dann in einem letzten Schritt der Bund die Finanzierung sicherstellt“, erklärt Karsten Heineking, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

„Wir werden uns nach Beschluss des Bundesverkehrswegeplanes im Landtag dafür einsetzen, dass sich die Landesregierung nicht aus ihrer verkehrspolitischen Verantwortung zieht und die von den Bürgern lang erhofften Ortsumgehungen zügig zur Umsetzung gelangen“, pflichtet der Abgeordnete Ahlers bei.

Die Vormals als Y-Trasse bezeichnete Schienenführung zwischen Hamburg, Bremen und Hannover wurde nun in der erweiterten „Alpha-Variante E“ in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Dies betrifft die Strecken Verden – Nienburg – Wunstorf und Nienburg – Minden. „Dort werden wir den Dialog mit betroffenen Anliegern und Bürgern suchen“, so Heineking und Beermann.

Basis-Variante für

die Mittelweser

Als fest disponiertes und laufendes Projekt wurde der Ausbau der Mittelweser in der sogenannten Basis-Variante festgelegt. Sie bedeute eine Anpassung der Mittelweser für ein Großmotorschiff. An der Finanzierung beteiligt sich das Land Bremen. „Die Anpassung der Mittelweser muss schnell umgesetzt werden“, erklärt Heineking, Mitglied im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt im Landtag, „denn die Ertüchtigung von Binnenwasserstraßen werde gerade vor dem Hintergrund des stark zunehmenden Güterverkehrsaufkommens immer wichtiger, um Schiene und Straße zu entlasten und dynamisches Wirtschaftswachstum trotzdem nicht zu gefährden. Das Land Bremen muss endlich Geld auf den Tisch legen, damit der Mittelweserausbau finanziert wird.“

Eine wesentliche Neuerung ist die frühzeitige, sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem Ziel, die Bürger möglichst frühzeitig einzubinden. „Jeder Bürger hat ab kommendem Montag die Möglichkeit, sich über ein spezielles Portal des Bundesverkehrsministeriums über alle Projekte zu informieren“, erläutert Beermann. „Außerdem besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme über den verkehrlichen Bedarf der Projekte abzugeben. Ich hoffe auf eine rege Beteiligung, gerade auch in Hinblick auf die Projekte, welche leider keinen Einzug in den Bundesverkehrswegeplan fanden, oder nur im „Weiteren Bedarf“ stehen, denn nur gemeinsam können wir hier vielleicht für weitere Verbesserungen sorgen.“

„Die Erfolge beim Bundesverkehrswegeplan zeigen wieder einmal, wie wichtig es für unsere Region ist, Abgeordnete in Hannover und Berlin zu haben, die gemeinsam an einem Strang ziehen. Auch ein guter Kontakt in die Ministerien ist nötig. Ich danke deshalb auch dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann (CDU), für die zahlreichen weiterführenden und letztendlich auch erfolgreichen Gespräche“, so Beermann.

Anders als vor Monaten diskutiert, heißt die neue Kategorie laut Beermann nun nicht mehr „Vordringlicher Bedarf Plus“, sondern „Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung (VB-E)“. Das soll lediglich ihren eigentlichen Nutzen deutlicher zum Ausdruck bringen.

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