Expertin informiert zum Thema Pflege

Wann Kinder zahlen müssen

Sabine Speckmann (links) referierte auf Einladung der Sparkassen-Finanzgruppe und des SoVD Hoya, in dessen Namen sich Annlis Schoeps (rechts) bedankte.
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Sabine Speckmann (links) referierte auf Einladung der Sparkassen-Finanzgruppe und des SoVD Hoya, in dessen Namen sich Annlis Schoeps (rechts) bedankte.

Hoya - Zu einem Vortrag „Das wichtigste zum Elternunterhalt – Das Sozialamt bittet Kinder zur Kasse“ begrüßte die Vorsitzende Edeltraud Oehlschläger vom Sozialverband Deutschland (SoVD), Ortsverband Hoya, kürzlich im „Lindenhof“ zahlreiche Interessierte. Die Veranstaltung gehörte zu einer Reihe, die der Beratungsdienst „Geld und Haushalt“ der Sparkassen-Finanzgruppe bundesweit anbietet.

Die Rechtsanwältin Sabine Speckmann aus Wagenfeld sprach über das komplexe Thema. Sie ist Spezialisten für Familien- und Erbrecht.

Zunächst informierte sie über die gesetzliche Pflegeversicherung, in der sich zum 1. Januar 2017 einiges ändern wird (unter anderem entfallen die Zeitorientierungspunkte in allen Pflegestufen). Speckmann verglich die Pflegeversicherung mit einer Teilkaskoversicherung, denn man bekommt einen Teil der für die Pflege entstehenden Kosten zurück. Eine Heimunterbringung schlägt im Durchschnitt mit rund 3000 Euro zu Buche, wovon die Versicherung nur 1300 übernimmt.

Reichen Rente und Ersparnisse der Pflegebedürftigen nicht aus, um die verbleibenden Kosten zu begleichen, werden die Unterhaltspflichtigen herangezogen. Laut Gesetz sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Reichen auch deren Ersparnisse und Einkünfte nicht, springt das Sozialamt ein, das aber Rückforderungen an die Kinder stellen kann. „Es ist niemandem damit geholfen, kurz vor der Pflegebedürftigkeit eine Schenkung zu machen“, sagte Sabine Speckmann und erklärte: „Schenkungen innerhalb von zehn Jahre vor einem Sozialhilfeantrag können widerrufen werden.“

Das Sozialamt fordert von allen Kindern Auskünfte über die Familien-Einkünfte. Es gibt ein sogenanntes Schonvermögen, das nicht angetastet wird. Dazu gehört ein monatliches Grundeinkommen, Hausbesitz (so lange man selbst oder ein naher Angehöriger darin wohnt) und die eigene Altersvorsorge.

Die Rechtsanwältin riet, sich professionell beraten zu lassen, wenn man Unterhalt für einen Pflegebedürftigen leisten muss. Es handele sich um ein komplexes Thema. Das wurde an dem Infoabend sehr deutlich.

mtm

Einen Ratgeber gibt es im Internet unter www.ratgeber-verbraucherzentrale.de/DE-NW/elternunterhalt.

Einen Unterhaltsrechner findet sich auf www.anwaelte-du.de.

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