Sechs Einrichtungen bleiben als Reserve

Niedersachsen schließt Notunterkünfte für Flüchtlinge

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Flüchtlingsnotunterkünfte wie diese in Scheuen bei Celle werden bald geschlossen.

Hannover - Nach geringeren Flüchtlingszahlen werden in Niedersachsen alle 17 Notunterkünfte bis zum Jahresende für die Belegung mit hilfesuchenden Menschen geschlossen.

Um bei einem erneuten Anstieg kurzfristig für die Aufnahme gerüstet zu sein, will das Land allerdings sechs Notunterkünfte als Reserve zur kurzfristigen Kapazitätserhöhung vorhalten. „Komplett wegfallen werden entsprechend elf Notunterkünfte“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover.

Nach seinen Angaben wurden im ersten Halbjahr 2016 offiziell noch 21.852 ankommende Flüchtlinge in Niedersachsen registriert. Das entspricht fast der Anzahl Menschen, die im Vorjahr in einem einzigen Monat nach Niedersachsen kamen. Zum Vergleich: Im November 2015 waren fast 20.000 Neuankömmlinge gekommen. In den Erstaufnahmestandorten und Notunterkünften des Landes sind derzeit noch insgesamt rund 3000 Menschen untergebracht.

DRK-Verträge zeitlich befristet

In Orten wie Lüchow, Hameln, Sarstedt, Wittmund, Buxtehude oder Wolfsburg sind schon Schließungen erfolgt, weitere stehen bevor. Träger wie Johanniter, Malteser oder Deutsches Rotes Kreuz (DRK), das im Vorjahr landesweit knapp 20.000 Plätze in zehn Notunterkünften aus dem Boden stampfte, bereiten sich gerade darauf vor. „Die werden jetzt alle zum Herbst hin geschlossen„, sagte DRK-Sprecherin Kerstin Hiller mit Blick auf die vom DRK betreuten Notunterkünfte. Die Verträge mit dem Land waren zeitlich befristet und haben unterschiedliche Laufzeiten, hieß es im Innenministerium.

Im laufenden Jahr hat die rot-grüne Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtraghaushalts insgesamt 673,8 Millionen Euro für die zuständige Landesaufnahmebehörde eingeplant. Hinzu kommen nach Angaben des Finanzministeriums 25 Millionen Euro für Baumaßnahmen.

Aufnahmebehörde erhält 2017 und 2018 je 403 Millionen Euro für allgemeine Ausgaben

In der Gesamtsumme sind aber nicht nur die Kosten für die Finanzierung der Notunterkünfte, sondern auch die regulären Einrichtungen der Behörde enthalten - das Ministerium schlüsselt diese Kosten nicht auf. Für die Jahre 2017 und 2018 sind für die Aufnahmebehörde im Haushaltsentwurf je 403 Millionen Euro vorgesehen - plus jeweils 12,5 und 9,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Diesen Entwurf muss der Landtag in Hannover aber noch beschließen.

Obwohl die endgültige Statistik für die Zahl der Abschiebungen noch nicht vorliegt wurden im ersten Halbjahr nach Erkenntnissen des Ministeriums insgesamt 1079 Personen abgeschoben. Darunter sind nicht nur abgelehnte Asylbewerber, sondern auch Ausländer, die ihrer Verpflichtung zur Ausreise nicht freiwillig nachgekommen waren. Niedersachsen zahlt zur Zeit freiwillig zurückkehrenden Asylbewerbern aus Montenegro bis zum Jahresende eine Starthilfe. Montenegro wurde ausgewählt, weil fast alle Asylsuchenden aus diesem Balkan-Land in Niedersachsen untergebracht sind.

dpa

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