Ehrenamt mit geringer Entschädigung

Gemeinden suchen 75.000 Helfer für Kommunalwahl in Niedersachsen

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Ein einfacher Aufruf zur Mithilfe bei der Kommunalwahl reicht nicht mehr, um Wahlhelfer zu rekrutieren. In Göttingen wurden zum Beispiel viele Behörden bewusst angesprochen.  

Hannover - Die Kommunalwahlen stehen bevor: Rund 75 000 Menschen in Niedersachsen werden dafür berufen. Sie sollen als Wahlhelfer den ordnungsgemäßen Ablauf des Urnengangs im September absichern. Die Suche nach den Wahlhelfern läuft.

Die Suche nach Helfern für die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September ist weitgehend problemlos angelaufen. „Bei der vergangenen Kommunalwahl 2011 wurden etwa 75.000 Wahlhelfer benötigt - man kann davon ausgehen, dass jetzt eine ähnliche große Anzahl benötigt wird“, sagte Björn Schwiegmann von der Landeswahlleitung in Hannover. 

Einen guten Monat vor dem Urnengang ist die Rekrutierung der ehrenamtlichen Helfer mittlerweile in vollem Gange. Schwiegmann betonte: „Der Landeswahlleitung sind dabei bisher keine Probleme bekannt.“ In Göttingen etwa sind die Berufungen mittlerweile erfolgt. „Wir brauchen etwa 1.100 Wahlhelfer“, sagte Stadtsprecher Detlef Johannson. 

Im Vorfeld der Wahlen hatte die Verwaltung größere Göttinger Betriebe und die örtlichen Hochschulen um besondere Unterstützung bei der Suche nach entsprechenden Kandidaten gebeten. Johannson: „Das hat sich ausgezahlt. Wir hatten erfreulicherweise rund 800 freiwillige Meldungen aus der Bevölkerung und sind mit diesem Ergebnis auch sehr zufrieden.“

Einfacher Aufruf reicht nicht mehr aus

Diesen Eindruck bestätigte Thorsten Bullerdiek vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund. „Es läuft ganz gut diesmal. Wenn überhaupt, dann gibt es vielleicht mal punktuell in einigen wenigen Orten Probleme“, erklärte er. Die Erfahrungen aus Göttingen bestätigt er ausdrücklich: „Man muss heute schon eine Menge tun, um die Leute zu aktivieren - ein einfacher Aufruf reicht da schon lange nicht mehr aus.“

Rund 75.000 Wahlhelfer werden in Niedersachsen zu den Kommunalwahlen am 11. September gesucht. In den meisten Städten läuft die Suche reibungslos.

Von den in Osnabrück insgesamt benötigten 1.056 Wahlhelfern in den Urnen- und Briefwahlvorständen haben aktuell 925 zugesagt - damit stehen 131 Rückmeldungen noch aus. Berücksichtigt sind dabei jeweils acht Mitglieder eines Wahlvorstandes - sechs sind mindestens nötig.

Auch Braunschweig hat nach einem Aufruf genügend Wahlhelfer. Die erhoffte Zahl von 1.000 Neumeldungen wurde bereits im Mai erreicht. „Ohne besonderen Engpass können alle Wahlvorstände besetzt werden, wenn ungefähr die doppelte Anzahl an Helferinnen und Helfern im Wahlamt registriert ist“, erklärte Sprecher Rainer Keunecke. Die rund 2.000 Wahlhelfer in Braunschweig werden dann in den etwa 200 Wahllokalen im Stadtgebiet sowie in der Briefwahlzentrale eingesetzt.

Aufwandsentschädigung regional unterschiedlich

Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit bekommen die Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung von mindestens 25 Euro. Das gilt für die Mitglieder eines Wahlvorstands - der Rest bekommt 16 Euro. „Die Kommunen handhaben das aber regional sehr unterschiedlich - einige zahlen teilweise sogar bis zum Doppelten“, erklärte Schwiegmann. Braunschweig etwa zahlt seinen Wahlhelfern im Wahllokal vor Ort 60 Euro - für den Einsatz in der Briefwahlzentrale gibt es 50 Euro. 

Grundsätzlich kann für dieses Ehrenamt berufen werden, wer mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzt, in der jeweiligen Kommune das Wahlrecht und somit seit mindestens drei Monaten dort seinen Hauptwohnsitz hat. Bevorzugt werden in vielen Kommunen Bürger, die Erfahrung als Wahlhelfer haben. Ihnen werden dann gerne "Neulinge im Ehrenamt" an die Seite gestellt. 

Bullerdiek: „Eine vernünftige Mischung ist wünschenswert.“ Für die rund 2.200 Kommunalparlamente im Land werden neue Abgeordnete bestimmt. Parallel zu den Wahlen sind in 36 Kreisen, Städten und Gemeinden auch neue Landräte oder Bürgermeister zu bestimmen. Insgesamt sind 25 Parteien für die Kommunalwahl zugelassen.

dpa

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