Krise ja, tot nein:

Niedersachsens Piraten wollen wieder mitreden

Eine Fahne der Piratenpartei. Foto: Oliver Berg/Archiv
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Eine Fahne der Piratenpartei.

Hannover/Osnabrück - Von Marco Hadem. 2011 kannten die Superlative bei den Piraten kaum Grenzen. Nach dem sensationellen Sieg bei der Berlin-Wahl wuchsen auch die Erwartungen bundesweit in ungeahnte Höhen. Das ist lange vorbei. In Niedersachsen suchen die Piraten seither den Weg aus dem Streit.

Knapp neun Jahre nach ihrer Gründung ist die Zukunft der Piratenpartei in Niedersachsen ungewiss. Einmal mehr belasten interne Querelen jede konstruktive Sachpolitik, verhindern persönliche Eitelkeiten und Streitereien programmatische Weichenstellungen. Jüngster Höhepunkt war im Dezember der Rücktritt von Landeschef Andreas Neugebauer und Generalsekretärin Claudia Schumann - ein innerparteilicher Eklat, der symptomatisch für den Zustand der Partei gesehen werden kann. Mit der Neuwahl des Vorstands auf dem Landesparteitag in Osnabrück am Wochenende wollen die Piraten nun gegensteuern. Doch der nächste Zoff ist bereits vorprogrammiert.

„Die Piraten sind eine noch junge Partei und wir müssen erst noch erwachsen werden“, fasst der kommissarische Landesvorsitzende Thomas Ganskow aus Hannover die Situation zusammen. Und genau an dieser Stelle müsse der neue Vorstand auch ansetzen. Ob er sich selbst am Wochenende zur Wahl stellt, will er noch nicht abschließend verraten - auf der Liste der Kandidaten steht er aber zumindest schon. Aus der Partei heißt es aber, Interesse bestehe durchaus.

Generell erweist sich die Suche nach Bewerbern für die ehrenamtlichen und arbeitsintensiven Vorstandsposten als durchaus schwierig. Dabei dürfte auch der Umgang mit den bisherigen Vorsitzenden eine Rolle. „Ich vermisse den Rückhalt der Basis“, schreibt eine resignierte Generalsekretärin Schumann am 11. Dezember an die Parteimitglieder. Der Rücktritt habe aber noch einen anderen Grund: Auf „übelste beschimpft“ worden sei sie, „ohne dass irgendjemand dem ganzen Einhalt geboten hätte“. Bei Neugebauer steckt der Stachel ebenfalls tief. Auch auf Nachfrage will er sich nicht zu den Details für diesen drastischen Schritt äußern.

Die Piraten haben aber noch andere Probleme als die Besetzung der Vorstandsposten. Seit Jahren befindet sich die Mitgliederzahl im stetigen Sinkflug. Nach der Gründung des Landesverbandes im Juli 2007 durch 13 Mitglieder ging Zahl zunächst teil nach oben.2011 waren landesweit rund 950 Piraten organisiert, nach dem sensationellen Ergebnis bei der Landtagswahl der Berliner Piraten 2011 (8,9 Prozent) und dem dortigen Einzug in das Parlament schnellte die Zahl in Niedersachsen sogar auf 2897 im Jahr 2012 hoch. Anfang 2016 waren es dann nur noch 1298 Piraten.

Auch bei den kommunalen Mandatsträgern ist viel Unruhe und Bewegung zu spüren. Von den 59 Mandaten, die Parteianhänger 2011 erlangten, sind derzeit nur noch 41 mit Piraten besetzt. Die Gründe für den Schwund um fast ein Drittel sind unterschiedlich - mal verlagerte ein Pirat seinen Wohnsitz in einen anderen Landkreis und es stand kein Nachzügler zur Verfügung, mal folgte ein Parteiaustritt oder - wie im Fall von Marc Herrmann im Hannoverschen Bezirksrat Döhren/Wülfel der Übertritt in eine andere Partei. In Hannover ist deshalb die Fraktion zerbrochen.

Die Piraten sind nicht nur in Niedersachsen in unruhigen Fahrwassern unterwegs. In Berlin sorgte jüngst eine Erklärung von 36 teils namhaften Piraten aus ganz Deutschland für Schlagzeilen, in der es heißt: „Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot.“ Die Unterzeichner, darunter auch der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, kündigten an, ab sofort die Linkspartei „kritisch und solidarisch“ unterstützen zu wollen.

„Wir mussten viel lernen“, sagt Parteisprecher Ole Schwettmann. Dies sieht auch Ganskow so: „Nach dem unerwarteten Erfolg in Berlin kamen viele Glücksritter in die Partei und mussten feststellen, dass die Welt nicht auf die Piraten gewartet hat“, betont er. Mit Blick auf die Berliner Querelen winkt Ganskow aber ab: „Die Piraten sind nicht tot. So viele Tode, wie wir schon gestorben sein sollen, da sind wir besser als jede Katze.“

Stattdessen sieht Ganskow thematisch durchaus viel Potenzial, mit dem die Piraten auch in Niedersachsen wieder „große Massen“ erreichen können: Bürgerbeteiligung, Transparenz und das Bedingungslose Grundeinkommen. Politik müsse ohnehin themenübergreifend verstanden werden. „Alles hängt mit allem zusammen“, sagt Ganskow. Das gilt für die Partei aber mindestens genauso.

dpa

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