Auch bei einer Pleite für die SPD:

Weil sieht keinen Grund für Zweifel an Gabriel

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Auch bei einer Pleite für die SPD bei den drei anstehenden Landtagswahlen gibt es laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil keinen Grund für Zweifel an SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Hannover - SPD-Chef Gabriel hat es derzeit nicht leicht. Landauf, landab steht der oberste Genosse wegen schlechter Umfragewerte seiner Partei in der Kritik. Da ist Rückenwind jeder Art willkommen. Doch auch aus seiner Heimat Niedersachsen gibt es keine Loyalität auf Lebenszeit.

Auch bei einer Pleite für die SPD bei den drei anstehenden Landtagswahlen gibt es laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil keinen Grund für Zweifel an SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Sigmar Gabriel hat eine wirklich ganz schwierige Aufgabe. Und er hat dabei ausdrücklich meine Loyalität", sagte Weil der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Wer politisch in Verantwortung stehe, sei auf Unterstützung angewiesen - das kenne er aus eigener Erfahrung. "Meine hat Gabriel", betonte Weil.

Rückblickend auf Gabriels schlechtes Ergebnis bei der Neuwahl des Parteivorsitzenden im Dezember (74,3 Prozent) erklärte Weil, dass er den Tag noch immer "in allzu guter Erinnerung" habe. "Aber ich bin sicher, dass alle Beteiligten daraus gelernt haben."

Weil rechnet nach eigenen Angaben auch nicht damit, dass es selbst im Fall von schlechten Ergebnissen für die Sozialdemokraten bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt am kommenden Wochenende eine große Unruhe in der SPD geben werde. "Ich finde es richtig, dass Gabriel klipp und klar gesagt hat, es wird keine Führungsdiskussion geben. Egal was für Wahlergebnisse wir nach dem 13. März haben werden."

Dies gelte aber nicht automatisch für den Fall einer persönlichen Niederlage von Gabriel als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl. Weil: "Niemand von uns hat einen Anspruch auf ein Amt auf Lebenszeit. Das gilt für alle politischen Ämter und für alle Politiker."

Schlechte SPD-Ergebnisse seien aber noch lange keine ausgemachte Sache - auch ein Debakel längst nicht absehbar. "Warten wir doch mal ab. Was die Stimmanteile der SPD angeht müssen wir bedauerlicherweise im Moment etwas bescheiden sein", betonte Weil. Er sei aber "guter Hoffnung", dass seine Parteifreundin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin bleiben könne. Zudem drücke er dem amtierenden Regierungschef und Spitzenkandidaten der Grünen in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, "alle Daumen, dass Grün-Rot weitermachen kann". Auch für Sachsen-Anhalt erwarte er einen interessanten Wahlabend.

Angesichts der derzeitigen Politisierung der Menschen in Deutschland aufgrund der Flüchtlingsdebatte hoffe er, dass sich dies auch in hohen Wahlbeteiligungen niederschlage: "Ich wünsche mir, dass die Menschen, die sich in der Welle der Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge engagieren, also politisch handeln, dies beibehalten. Das hat unsere Gesellschaft dringend nötig."

Trotz zum Teil stark sinkender Wahlergebnisse der SPD sei die Partei weiterhin eine echte Volkspartei. "Die SPD hat wie die Union den Anspruch, auf alle gesellschaftlichen Fragen Antworten geben zu können. Das macht beide zu Volksparteien", betonte Weil. Bei der Definition sei es nicht relevant, wie viele Stimmen eine Partei bei Wahlen einsammeln könne. Sondern dies zeige sich vielmehr auch in der Vielfalt der Wählermilieus: "Die SPD bildet aber - mehr oder weniger - einen Querschnitt der Gesellschaft ab."

Die SPD habe im Übrigen kein Problem mit fehlender Zustimmung in der Bevölkerung. Dies zeige sich - so Weil - bei Umfragen, in denen die SPD noch immer große Prozentwerte erzielen, wenn die Menschen gefragt würden, ob sie es sich generell vorstellen könnten, die SPD zu wählen. "Leider finden sich diese Werte nicht immer bei den Wahlen wieder. Die eigentliche Aufgabe der SPD besteht deshalb darin, diejenigen Menschen zu mobilisieren, die ihren inhaltlichen Vorstellungen nahestehen."

An Spekulationen über die personellen Veränderungen für die Zeit nach Gabriel will sich Weil nicht beteiligen. Er selbst habe keine Ambitionen: "Ich fühl mich pudelwohl in meinem Büro und in meinem Amt und ich hoffe, dass ich noch lange Zeit diese Aufgabe erfüllen kann."

dpa

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