Zusätzliche Richterstellen geschaffen

Verfahrensdauer bei Asylklagen in Niedersachsen rückläufig

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Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) erklärte, dass die Verfahrensdauer bei Asylklagen rückläufig sei.

Hannover - Während die Zahl der Asylklagen an niedersächsischen Verwaltungsgerichten wächst, ist die Verfahrensdauer in den vergangenen drei Jahren gesunken.

2015 habe sie im Schnitt 8,9 Monate betragen, teilte das Justizministerium am Donnerstag auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag mit. Ein Jahr zuvor lag die durchschnittliche Verfahrensdauer noch bei 9,2 Monaten, 2013 mussten Asylbewerber 10,1 Monate auf eine Gerichtsentscheidung warten. 

Die Verwaltungsgerichte können behördliche Entscheidungen wie abgelehnte Asylanträge aufheben. Die Zahl dieser Verfahren hat sich unterdessen seit 2013 mehr als verdoppelt. So klagten im vergangenen Jahr rund 5.270 Asylbewerber, 2013 waren es noch rund 2.430. 

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sagte dazu, für 2016 seien 21 zusätzliche Richterstellen an den Verwaltungsgerichten veranschlagt: „Wir haben Vorsorge getroffen, um trotz ungewisser Prognose bei der Zahl der Asylverfahren flexibel reagieren zu können.“

dpa

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