Lokale bis 18 Uhr geöffnet

Kommunalwahlen in Niedersachsen

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Hannover - In Niedersachsen haben die Kommunalwahlen begonnen. Die rund 8.200 Wahllokale im ganzen Land sind bis 18 Uhr geöffnet. Rund 6,46 Millionen Bürger sind aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem werden in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte direkt gewählt.

Mit Spannung wird auf den Ausgang der Direktwahl in Celle geschaut, wo ein neuer Oberbürgermeister bestimmt werden muss. Ferner werden in sechs Kreisen neue Landräte bestimmt, nämlich in Göttingen, Helmstedt, Peine, Hildesheim, Leer und Wittmund. Darüber hinaus müssen weitere 30 Bürgermeister in kleineren Gemeinden gewählt werden, unter anderem auf der Insel Juist

Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren hatte die CDU niedersachsenweit die Nase vorn. 37,0 Prozent stimmten für die Union, die SPD kam auf 34,9 Prozent, die Grünen auf 14,3, die FDP auf 3,4, Wählergruppen auf 6,3 Prozent und die Linkspartei auf 2,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 52,5 Prozent. 

Mit Spannung wird erwartet, wie die AfD bei der Wahl in Niedersachsen abschneidet. Die Kommunalwahlen gelten auch als ein wichtiges Stimmungsbarometer für die Landespolitik, auch wenn es vor allem um lokalpolitische Themen geht.

Wer wählt?

Wahlberechtigt sind am Sonntag insgesamt rund 6,46 Millionen Menschen. Dazu gehören sowohl Deutsche als auch rund 302.000 EU-Bürger. „Voraussetzung ist, dass sie seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz im jeweiligen Wahlgebiet, also den Kommunen haben", sagte Björn Schwiegmann von der Landeswahlleitung. Am Sonntag sind auch 331.000 Erstwähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Seit inzwischen 20 Jahren liegt das Mindestwahlalter in Niedersachsen auf kommunaler Ebene bei 16 Jahren. 

Was wird gewählt?

Gewählt werden 2125 kommunale Vertretungen - im Fokus stehen die Kreistage und die Räte der acht kreisfreien Städte. Darüber hinaus werden auch die Räte von 919 kreisangehörigen Gemeinden sowie 116 Samtgemeinden neu bestimmt. Über die Zusammensetzung von 1003 Orts- und 44 Stadtbezirksräten wird ebenfalls entschieden. In 37 Kommunen werden zudem Landräte oder Bürgermeister direkt gewählt. Insgesamt sind in Niedersachsen am Sonntag 29.116 Sitze zu vergeben.

Wer tritt an?

Es bewerben sich insgesamt 66.939 Kandidaten. 12.928 gehören einer der vielen Wählergruppen an, 319 gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Die meisten Kandidaten werden jedoch von den 25 zugelassenen Parteien entsandt.

Wie wird gewählt? 

Alle Sitze der Parlamente werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl vergeben. Die Wähler können insgesamt drei gleichwertige Stimmen auf die Parteien, Wählergruppen sowie deren einzelne Kandidaten vergeben. Je mehr Stimmanteile eine Partei oder einer ihrer Kandidaten erhält, umso mehr Sitze werden ihr in dem jeweiligen Parlament zugesprochen. Anders geht es bei den Direktwahlen zu. Dort geht es um Ämter, die nach dem Prinzip der Mehrheitswahl verteilt werden. Die Wähler haben hier nur eine Stimme. Ein Kandidat muss mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten, um die Wahl zu gewinnen. Sollte niemand diese Mehrheit erreichen, geht es in die Stichwahl.

Ich habe drei Stimmen. Wie kann ich die aufteilen und wie wird das gewertet?

Jede Partei und Gruppe steht sowohl mit einer Gesamtliste als auch mit einer Reihe einzelner Kandidaten auf dem Wahlzettel. Die drei gleichwertigen Stimmen können völlig beliebig auf die Parteien, die Listen und die Kandidaten verteilt werden. So können die Wähler etwa zwei Kreuze bei der Gesamtliste einer Partei machen und das dritte neben den Direktkandidaten einer anderen Partei setzen. Am Ende wird dann ausgezählt. 

Ein vereinfachtes Beispiel: Eine Partei hat insgesamt 100 Stimmen erhalten. 60 davon entfallen auf die Gesamtliste, 40 weitere auf die einzelnen Kandidaten der Partei. Entsprechend werden auch die Sitze im Parlament aufgeteilt, die die Partei insgesamt erlangen konnte. 60 Prozent dieser Sitze werden also über die Liste gefüllt. Die "Direktkandidaten" müssen sich die übrigen 40 Prozent der Sitze untereinander aufteilen - je nachdem, wer von ihnen die meisten Stimmen sammeln konnte. "Auf diese Weise kann auch ein Bewerber einen Sitz bekommen, der auf der Gesamtliste weit hinten stand, aber viele Stimmen als Direktkandidat sammeln konnte", erklärt Schwiegmann.

Wahlbeteiligung

Abgesehen von wenigen Ausnahmen ist die Beteiligung an politischen Wahlen in Niedersachsen in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich zurückgegangen. Während bei Bundestags- und Landtagswahlen noch vergleichsweise viele Menschen ihre Stimme abgeben, fällt die Beteiligung bei Europa- und Kommunalwahlen immer sehr niedrig aus. Vielleicht auch daher rufen bei Twitter die User auf, wählen zu gehen. 

dpa

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