Ministerpräsident will 35 Prozent erreichen

Stephan Weil will Stellung der SPD bei Kommunalwahlen behaupten

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Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil will die Stellung seiner Partei bei der Kommunalwahl behaupten.

Hannover - Trotz veränderter Parteienlandschaft und schlechter Umfragen rechnet Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil damit, dass die Sozialdemokraten ihre Stellung bei den Kommunalwahlen behaupten werden.

Bei den letzten Kommunalwahlen 2011 hatte die SPD ein Ergebnis von 35 Prozent der Stimmen erzielt. „Ich wünsche mir, dass wir wieder dieses Ergebnis erreichen“, sagte der Regierungschef am Donnerstag in Hannover bei der Vorstellung der SPD-Wahlkampagne. Prognosen zum Wahlergebnis seien aber schwierig, da im vergangenen Jahr das Parteienspektrum durch die Flüchtlingskrise schwer durcheinander gewürfelt worden sei. 

„Im Moment haben wir eine besonders ausgeprägte Unsicherheit wegen der AfD.“ Allerdings werde diese Partei in Niedersachsen nicht so stark abschneiden wie in anderen Ländern. Das hänge auch damit zusammen, dass die Niedersachsen ein eher gelassener Menschenschlag seien und weniger anfällig für Ängste. 

Bei den Kommunalwahlen am 11. September tritt die SPD landesweit mit rund 20.000 Kandidaten an. Genauere Angaben konnte SPD-Generalsekretär Detlef Tanke noch nicht machen, da die Unterbezirke noch nicht alle Aufstellungen an die Zentrale weitergegeben haben. Den Anteil der weiblichen Kandidaten schätzt Tanke in diesem Jahr auf etwa 30 Prozent. 

Erfolge: Kinderbetreuung und Rekordbeschäftigung

Weil betonte, in vielen Gemeinden, Städten und Landkreisen sei die SPD tonangebend und könne auf deutlich erkennbare Fortschritte verweisen. So sei die Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren wesentlich ausgebaut worden. 

Niedersachsen verzeichne zudem heute Rekordbeschäftigung, die Arbeitslosenquote sei gering. Auch habe das Land den Kommunen die Flüchtlingskosten zeitnah erstattet und die Unterkunftspauschale auf 10.000 Euro pro Kopf erhöht. 

„Eine der größten Sorgen besteht nicht mehr: Freiwillige Leistungen der Kommunen müssen nicht gestrichen werden wegen der Flüchtlingssituation.“ Sorgen macht dem niedersächsischen SPD-Chef die Tatsache, dass die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in der Regel eher niedrig ausfällt. „Ich würde mich freuen, wenn Niedersachsen am 11. September diese These widerlegt“, sagte Weil.

dpa

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