Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen

CDU stärkste Kraft bei Kommunalwahlen - AfD einstellig

+
Die CDU holt in Niedersachsen die meisten Stimmen, die SPD verliert vereinzelt deutlich, die AfD ist als politischer Faktor sichtbar.

Hannover - Die CDU schneidet bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen besser ab als die politische Konkurrenz. Doch wie auch die SPD lässt sie mancherorts Federn. Die AfD bleibt landesweit einstellig.

Die CDU bleibt die stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen. Trotz Verlusten von 2,6 Prozentpunkten im Vergleich zu den Kommunalwahlen von 2011 lag sie in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent der Stimmen vor der Konkurrenz. Die SPD erzielte 31,2 Prozent (-3,7), die Grünen 10,9 (-3,4), die AfD 7,8, die FDP 4,8 (+1,4) und die Linkspartei 3,3 Prozent (+0,9), wie die Landeswahlleitung am Montag mitteilte. Wählergruppen erreichten 6 Prozent (-0,3). 

Die CDU ist seit Anfang der 1980er Jahre immer als stärkste Kraft aus Kommunalwahlen hervorgegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und war damit höher als 2011 (52,5). Die SPD musste in Städten und Kreisen teils deutliche Verluste hinnehmen. Aber auch CDU und Grüne verzeichneten Einbußen. 

Die AfD erreichte mancherorts zweistellige Ergebnisse. In Delmenhorst kamen die Rechtspopulisten auf 15,1 Prozent. Sie blieben jedoch hinter den Ergebnissen bei der Kommunalwahl in Hessen im März mit 11,9 Prozent zurück. Die Partei hatte im Vorfeld der Wahl in Niedersachsen bereits angekündigt, den Urnengang möglicherweise anfechten zu wollen, weil Wahlkampfstände angegriffen und Kandidaten gestört worden seien. 

Dramatische Einbrüche bei der SPD

Besonders dramatisch war der Einbruch für die SPD in Emden: Die Sozialdemokraten kamen hier auf 30,8 Prozent - das waren 20,7 Prozentpunkte weniger als 2011. In der Landeshauptstadt Hannover verlor Rot-Grün erstmals seit 1989 die Ratsmehrheit. Zusammen bekamen beide Parteien nur 30 der 64 Sitze im Rat.

Bei den Landratswahlen in den vier Landkreisen Leer, Wittmund, Hildesheim und Peine konnten sich die SPD-Bewerber durchsetzen. Matthias Groote (Landkreis Leer) und Holger Heymann (Landkreis Wittmund), Olaf Levonen (Hildesheim) sowie Franz Einhaus (Peine) sicherten sich schon im ersten Wahlgang das Amt. 

In Göttingen verfehlte Amtsinhaber Bernhard Reuter (SPD) knapp die absolute Mehrheit. Damit geht es für ihn und den Zweitplatzierten Ludwig Theuvsen (CDU) am 25. September in die Stichwahl. Auch bei der Oberbürgermeisterwahl in Celle wird es eine Stichwahl geben. Der bisherige Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) kam auf 46,1 Prozent. CDU-Bewerber Jörg Nigge lag mit 45,6 nur knapp dahinter. Sowohl Mende als auch Nigge stellten die Wahlbeteiligung von 56,3 Prozent für die OB-Wahl als positiv heraus. „Ansonsten war es fast vorauszusehen, dass es auf eine Stichwahl hinauslaufen wird“, sagte Nigge im NDR-Fernsehen. 

Insgesamt konnten die Sozialdemokraten bei 10 der 37 Direktwahlen zu Landräten und Bürgermeistern gewinnen. Ebenso gewannen zehn Bewerber, die nicht von Parteien aufgestellt worden waren. Die CDU errang zwei Siege. Auf der Insel Juist setzte sich der Kandidat der Wählergruppe Pro Juist, Tjark Goerges, durch. In 14 Kommunen müssen Stichwahlen entscheiden. 

Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil hatte noch am Sonntagabend zum Abschneiden seiner Partei gesagt: „Für uns ist das ein Abend mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen.“ Es habe Licht und Schatten bei den Ergebnissen gegeben, die gründlich analysiert werden müssten, sagte Weil im NDR-Fernsehen.

AfD nun politischer Faktor in Niedersachsen

In der Auseinandersetzung mit der AfD gelte es, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen: die AfD ist jetzt in Niedersachsen ein politischer Faktor.“ 

CDU-Chef David McAllister äußerte sich am Abend schon vor dem Ende der Auszählung zuversichtlich zum Gesamtergebnis. „Nach den bisher vorliegenden Zahlen sieht es so aus, als könnten wir stärkste Kraft werden, sagte er. Die Union hatte dies als Ziel ausgegeben. Dennoch verlor auch die CDU vielerorts an Stimmen. 

Erleichtert zeigte sich McAllister darüber, dass die AfD bei den Kommunalwahlen ihren jüngsten Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern nicht wiederholen konnte: “Die Niedersachsen haben der AfD zumindest in Teilen auch die kalte Schulter gezeigt - und das ist gut so.“

Insgesamt waren am Sonntag rund 6,5 Millionen Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Um die Mandate bewarben sich fast 67.000 Frauen und Männer. 25 Parteien waren zugelassen, aber auch viele lokale Wählergruppen und Einzelbewerber.

dpa

Mehr zum Thema:

Am Set von Gossip Girl 

Am Set von Gossip Girl 

Erdogan soll künftig per Dekret regieren können

Erdogan soll künftig per Dekret regieren können

So schön ist der Winter in unserer Region 

So schön ist der Winter in unserer Region 

Theater von Lehrern für Schüler in Bruchhausen-Vilsen

Theater von Lehrern für Schüler in Bruchhausen-Vilsen

Meistgelesene Artikel

Gefälschte Barcodes: Pärchen betrügt bundesweit Baumärkte

Gefälschte Barcodes: Pärchen betrügt bundesweit Baumärkte

Mehr Schafe im Land - Minister gegen Abschuss von Wölfen

Mehr Schafe im Land - Minister gegen Abschuss von Wölfen

Unbekannter bewahrt 36-Jährigen vor Gefängnisaufenthalt

Unbekannter bewahrt 36-Jährigen vor Gefängnisaufenthalt

Polizei sucht mit Phantombild nach Prostituierten-Mörder

Polizei sucht mit Phantombild nach Prostituierten-Mörder

Kommentare