Niedersachsen "einigermaßen resistent"

AfD-Thesen verfingen kaum

Hannover - Verlierer? Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen kommt das Wort keinem einzigen Parteilenker über die Lippen. Rot-Grün hat zwar in wichtigen Hochburgen derbe Verluste hinnehmen müssen, doch der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke verweist am Morgen danach auf "hervorragende Ergebnisse bei den Direktwahlen".

Die Grünen? Trotz derber Verluste hätten sie zwischen Heide und Harz ihr zweitbestes Ergebnis eingefahren, sagt Landeschef Stefan Körner. Auch bei der CDU werden die Stimmenverluste kaum thematisiert - immerhin bleibt sie stärkste Kraft im Lande.

Alle zeigen dagegen auf die Partei, die sie zumindest in Teilen für ihre Verluste verantwortlich machen: die AfD. Auch sie sieht sich nicht als Verlierer, obwohl die Rechtspopulisten trotz Teilerfolgen mit landesweit 7,8 Prozent deutlich unter dem angepeilten zweistelligen Ergebnis bleiben. "Niedersachsen hat sich unter den gegebenen Umständen einigermaßen resistent gezeigt", meint der Generalsekretär der Landes-CDU, Ulf Thiele. Den erhofften Durchbruch schafft die AFD nicht - sie bleibt weit hinter den zweistelligen Ergebnissen vergangener Wahlen zurück.

AfD punktet in Arbeiterhochburgen

Obwohl es in Niedersachsen weitaus mehr Flüchtlinge als etwa in Mecklenburg-Vorpommern gibt, verfangen die Thesen der AfD offensichtlich kaum. Sie punktet vor allem in Südostniedersachsen - auch in klassischen Arbeiterhochburgen, wie Tanke zugeben muss. "Da muss sich die SPD Fragen stellen", räumt er ein. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil hat schon am Vortag erklärt: "Wir müssen zur Kenntnis nehmen: die AfD ist jetzt in Niedersachsen ein politischer Faktor."

Immerhin: Es gibt nun eine Art Standortbestimmung, wo die Partei in Niedersachsen wie stark antritt. Sie will Teile der Wahl anfechten, hat sie bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen angekündigt.

Beobachter wie der Demokratie-Experte Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung sehen das überaus kritisch und verweisen auf das hohe Gut der Legitimität von Wahlen. "Keine Partei sollte deshalb aufgrund eines für sie enttäuschenden Ergebnis leichtfertig die Legitimität der Wahlen in Zweifel ziehen", sagt der Professor und meint: "Das würde dem großen Vertrauen der Bürger in Wahlen und damit der Demokratie insgesamt schaden."

"Fingerzeig" für die politische Stimmung

Und was bedeutet das Ergebnis für die 2018 anstehende Landtagswahl? CDU-Mann Thiele spricht von einem "Fingerzeig" für die politische Stimmung - mehr aber auch nicht. Wie die anderen Parteien auch sieht er die Kommunalwahlen lediglich als Urnengang, der vor allem von lokalen Themen überlagert ist. Auch wenn Thiele überzeugt ist: "Man kann erkennen, dass Rot-Grün in Niedersachsen keine Mehrheit hat."

Bei den kleineren Parteien sieht man das differenzierter, spürt schon mal möglichen Koalitionen nach. Auch sie wollen zunächst den Wahlausgang analysieren. Keinen Grund zur Euphorie sieht eigentlich nur die Linkspartei - obwohl sie sich mit 3,3 Prozent (+0,9) ebenso wie die FDP (4,8 Prozent/+1,4) zu den Wahlgewinnern zählen dürfte.

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Rubriklistenbild: © dpa

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