Lanfer hofft 2016 auf sattes Plus

Stemwede steht finanziell gut da

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Stemwedes Kämmerin Astrid Lanfer stellte den Ratsmitgliedern im Gasthaus Wilhelmshöhe den Haushaltsplanentwurf 2017/18 vor.  

Stemwede - Von Melanie Russ. Die Gemeinde Stemwede steht momentan finanziell so gut da wie lange nicht. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegen aktuell rund 2,5 Millionen Euro über dem Ansatz, im Jahresergebnis hofft Kämmerin Astrid Lanfer wie schon 2015 auf ein sattes Plus. Doch so rechte Freude will trotzdem nicht aufkommen. Die Gründe dafür erläuterte Lanfer in der Ratssitzung am Mittwochabend während der Einbringung des Doppelhaushaltsplans für die Jahre 2017/18.

Zum einen ist die Gewerbesteuer als wesentlicher Einnahmeposten naturgemäß von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig. Vor überraschenden Unwägbarkeiten ist man hier nie gefeit. Zum anderen wird die Kommune für ihre gute Haushaltssituation mit höheren Abgaben und geringeren Zuwendungen bestraft. „Die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuer können wir praktisch direkt durchreichen“, sagte Lanfer mit Blick auf die erneut erhöhte allgemeine und differenzierte Kreisumlage. Die Zahlen seien nahezu identisch. Für den laufenden Haushalt wurden 8,8 Millionen Euro veranschlagt, im nächsten Jahr plant Lanfer mit 9,3 Millionen Euro und 2018 mit 9,7 Millionen Euro, die an den Kreis fließen.

Wenn es weiter gut läuft, droht der „Soli“

Sollte die Gemeinde nach 2015 und voraussichtlich 2016 auch im nächsten Jahr ein sehr gutes Jahresergebnis erzielen, bekomme sie 2018 möglicherweise keine Schlüsselzuweisungen vom Land. Auch für 2017 erwartet die Kämmerin bereits keine Zuwendungen. „Wenn es weiter so gut läuft, kann es sogar sein, dass wir für andere Kommunen zahlen müssen“, sagt Lanfer und verweist auf den so genannten Kommunal-Soli.

Trotz der insgesamt dennoch positiven Perspektive in Sachen Finanzen, folgt Lanfer dem Leitsatz aller Kämmerer, eher vorsichtig zu planen. Für das Jahr 2017 erwartet sie Erträge in Höhe von 23,86 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 24,99 Millionen Euro. Unter dem Strich bliebe ein Minus von 1,13 Millionen Euro. 2018 stehen Einnahmen von 24,96 Millionen Euro Ausgaben von 26,07 Millionen Euro entgegen. Das Minus beträgt als 1,10 Millionen Euro. Die Hebesätze für Grundsteuer A (240 v.H.), Grundsteuer B (473 v.H) und Gewerbesteuer (417 v.H.) sollen in beiden Jahren stabil bleiben.

Breitbandausbau und Fahrzeuge für Feuerwehr schlagen zu Buche

Als wesentliche Investitionen nannte Lanfer den Breitbandausbau, für den pro Jahr 350 000 Euro veranschlagt sind, und die Anschaffung von drei Fahrzeugen für die Feuerwehr im Jahr 2018, die rund 300 000 Euro verschlingen wird. Im Haushaltsplan 2017 sind außerdem 180 000 Euro für die Anschaffung neuer Sirenen veranschlagt. Allerdings formulierten die Ratsmitglieder erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit einer Teilnahme am Warnkonzept des Kreises Minden- Lübbecke (Bericht folgt). Eine Entscheidung darüber soll in einer Sondersitzung des Rates erfolgen.

Wie die Kämmerin warnte auch Bürgermeister Kai Abruszat davor, angesichts der guten Finanzlage verschwenderisch zu werden. Im interkommunalen Vergleich könne Stemwede zufrieden sein, aber „wir müssen weiter mit spitzer Feder rechnen“. Nach der Beratung in den Fraktionen und im Haupt- und Finanzausschuss soll der Haushaltsplan möglichst am 15. Dezember verabschiedet werden.

Riesmeier: Jährliche Planung sinnvoller

In den Beratungen wird es auch um die Frage gehen, ob ein Doppelhaushalt oder ein Einzelhaushalt für 2017 verabschiedet wird. Die Verwaltung präferiert einen Doppelhaushalt, um Ressourcen zu sparen, da der aufwändige Umstieg auf eine neue Finanzsoftware ansteht. Wilhelm Riesmeier findet es dagegen sinnvoller, bei der jährlichen Planung zu bleiben. „Das haben wir 40 Jahre so gemacht“, so der SPD-Fraktionschef. Angesichts vieler Unwägbarkeiten wie den Aufwendungen für Flüchtlinge müsse sowieso ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden, und auch der Haushalt für den Wirtschaftsbetrieb müsse jährlich verabschiedet werden.

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