DB kann Sanierung noch nicht zahlen

Oberleitungen müssen neu

Die Bahnbrücke „Im Ort“ in Drohne ermöglicht die Querung der Bahnstrecke zwischen Bremen und Osnabrück. Sie soll durch einen Neubau ersetzt werden. - Archivfoto: Russ

Drohne - Dass die Bahnbrücke „Im Ort“ in Drohne sanierungsbedürftig ist, war für die Mitglieder des Stemweder Betriebsausschusses nichts Neues. Auch nicht, dass die DB Netz AG sich in den nächsten fünf Jahren nicht in der Lage sieht, die Maßnahme zu finanzieren und die Verwaltung nun in die Vorfinanzierung gehen will. Schließlich handelte es sich bei dem Tagesordnungspunkt am Donnerstagabend um „ein altes Kapitel in diesem Ausschuss, bei dem es endlich ans Eingemachte geht“, sagte Ausschussvorsitzender Andreas Weingärtner.

Doch eine Information überraschte dann doch: Bürgermeister Kai Abruszat berichtete von den Gesprächen mit Bahnvertretern, die zu dem Ergebnis führten, dass die Bahn die Oberleitungen im Rahmen Abrissarbeiten und dem Neubau einer Querung mit anpassen will. Derzeit gebe es noch keinen Kostenrahmen für dieser Erweiterung, so Abruszat. Die DB Netz AG sehe aber vor, die Arbeiten in die Gesamtkosten, die derzeit mit 1,2 Millionen Euro beziffert werden, einfließen zu lassen, führte Abruszat aus. Die Verwaltung werde prüfen, ob das Vorgehen des Vertragspartners rechtens sei, weil sich immerhin der Kostenrahmen dadurch erhöhen könnte.

Weiter berichtete Stemwedes Verwaltungschef in der Ausschusssitzung, dass die DB Netz AG „voll hinter der Maßnahme steht“. Das Problem sind laut Abruszat „lange Entscheidungswege“, da der nötige Vertrag für die Eisenbahnkreuzungsmaßnahme noch immer nicht vorliege. Auf diesen Vertrag, der unter anderem auch die Rückzahlung der Vorfinanzierung in Höhe von 570.000 Euro zusichert, hat die Gemeinde aber einen Rechtsanspruch. Auch für den vom Land bereits bewilligten Zuschuss ist das Dokument wichtig, da er die Grundlage für die Zuwendung ist, erklärte Kai Abruszat. Er ist sich sicher: „Es wird diese Vereinbarung geben. Nur die einzelnen Ausprägungen sind noch in der Bearbeitung“, sicherte er dem Betriebsausschuss zu. Ist der Vertrag dann erstmal unterschrieben, kann mit der Ausführungsplanung begonnen werden.

Zu Beginn der Planung hatte es zu den Kosten für die Arbeiten an der Drohner Bahnbrücke „Im Ort“ geheißen, dass die Gemeinde 240.000 Euro übernimmt, von der Bezirksregierung hatte sie eine Fördersumme von 360.000 Euro bewilligt bekommen. Auf die Bahn fallen somit Investitionskosten von 570.000 Euro. Die Vorfinanzierung dieser Summe will die Gemeinde nun über einen Kredit stemmen. So gebe es „überschaubare Kosten in Höhe von rund 2 000 Euro jährlich“, rechnet die Verwaltung mit Blick auf die aktuellen Zinssätze für Kommunaldarlehen.

„Wenn wir eine zügige Sanierung wollen, dann müssen wir in die Vorfinanzierung gehen“, drängte Abruszat zur Eile. Eine schnelle Entscheidung ist dem Bürgermeister zufolge nötig: „Je länger wir warten, umso teurer wird es. Aber die Förderung steigt nicht.“ Daher bat Abruszat die Mitglieder des Betriebsausschusses am Donnerstag um Zustimmung für die Auftragserteilung, die einstimmig erteilt wurde. 

abo

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