Bescheid an Manfred Ostermann überreicht

Zwei Millionen Euro für das Breitband

Heidekreis - Jutta Schiecke, Landesbeauftragte für die Region Lüneburg, überreichte im Kreishaus in Soltau den Förderbescheid für den Breitbandausbau im Heidekreis an Landrat Manfred Ostermann. Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg unterstützt das Projekt mit Eler-Mitteln in Höhe von zwei Millionen Euro.

Für Schiecke ist der Breitbandausbau im ländlichen Raum eine der zentralen Aufgaben, die in der Regionalen Handlungsstrategie für die Region Lüneburg verankert sind, heißt es in der Pressemitteilung. „Wir wollen die Attraktivität unserer Dörfer als Wohnstandort erhalten. Dazu gehört für die dort lebenden Menschen eine zeitgemäße digitale Infrastruktur. Ein leistungsfähiges Breitband ist heute zudem Voraussetzung für Bildungseinrichtungen und für die Sicherung von Arbeitsplätzen.“

Der Heidekreis hat die Bezuschussung der Breitbandversorgung in den unterversorgten Gebieten beantragt. Diese sollen auf den Stand der so genannten NGA-Rahmenregelung gebracht werden. Das bedeutet eine von der Bundesregierung vorgegebene flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für mindestens 85 Prozent der Haushalte und 30 Mbit/s für 95 Prozent der Haushalte.

Vom Zuschuss werden folgende Kommunen profitieren: die Städte Bad Fallingbostel und Walsrode, die Gemeinde Bomlitz, die Samtgemeinden Ahlden, Rethem und Schwarmstedt sowie der gemeindefreie Bezirk Osterheide. Im Nordkreis sind es die Gemeinden Neuenkirchen und Wietzendorf sowie die Städte Soltau, Schneverdingen und Munster. Ausgenommen ist die Gemeinde Bispingen, die den Breitbandausbau auf anderem Weg realisiert.

Anreiz für Telekommunikationsunternehmen

In den Kommunen kommt das Wirtschaftlichkeitslückenmodell zur Anwendung. Es schafft einen Anreiz für Telekommunikationsunternehmen, in unterversorgte Gebiete zu investieren. Berücksichtigt wird die Differenz der Einnahmen und Ausgaben für das jeweilige Netz.

Eine Markterkundung auf Grundlage der NGA-Rahmenregelung hatte ergeben, dass die betroffenen Gebiete innerhalb der kommenden drei Jahre nicht privatwirtschaftlich versorgt würden.

Neben der Förderung aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds Eler gibt es Unterstützung vom Bund in Höhe von 7, 34 Millionen Euro. Zudem wird der Landkreis bis zu 8,25 Millionen Euro für den Ausbau zur Verfügung stellen.

Von der Maßnahme profitieren rund 8 000 Wohn- und Gewerbeeinheiten im Heidekreis. Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg hat bislang 16 Projekte bewilligt. In zwei Projekte der Landkreise Stade und Heidekreis flossen vier Millionen Euro Eler-Mittel. Die Landkreise Cuxhaven und Osterholz-Scharmbeck erhielten für 14 Projekte rund 2,5 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK).

Insgesamt stehen in Niedersachsen bis 2020 40 Millionen Euro Eler-Mittel und bis 2018 circa 12,5 Millionen Euro GAK-Mittel bereit.

Rubriklistenbild: © dpa

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