Gruppenbildungen im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am 17. November

Rat Syke: Die CDU mit Hansemann – und die Grünen mit Fieseler

Das Rathaus in Syke. 

Syke - Von Frank Jaursch. Wenn der neu gewählte Syker Stadtrat am Donnerstag, 17. November, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, wird es Antworten auf eine ganze Reihe von wichtigen Fragen geben. Wie setzen sich die Ausschüsse zusammen? Wer übernimmt den Ratsvorsitz? Und welche Koalitionen werden die Syker Geschicke künftig bestimmen?

Zur Erinnerung: Bei der Wahl im September hatten FWG, SPD und CDU jeweils acht Mandate errungen. Im insgesamt 31 Personen starken Stadtrat hätten also zwei Achter-Fraktionen die absolute Mehrheit.

Die Verhandlungen der vergangenen Wochen haben jedoch eine bemerkenswerte Wendung hervorgebracht. Es gibt in den kommenden fünf Jahren keine Mehrheits-Koalition. Sowohl FWG als auch SPD bleiben ohne Partner.

Reinhard Hansemann (FDP) bildet eine Gruppe mit der CDU.

Von den drei „Großen“ holt sich lediglich die CDU Verstärkung ins Boot: FDP-Solist Reinhard Hansemann bildet mit den Christdemokraten eine Gruppe. Hansemann vermeidet so, dass er als Ein-Mann-Fraktion aus den Ausschüssen quasi ausgeschlossen wird. Und durch den Zuwachs erhält die CDU/FDP-Gruppe in den fünf Fachausschüssen je drei Sitze – und damit jeweils einen mehr als die FWG und die SPD.

„Wir profitieren ein bisschen davon“, räumt CDU-Fraktionschef Wilken Hartje ein, „aber das war nicht der Grund.“ Man sei thematisch meist ohnehin nahe beieinander gewesen. Reinhard Hansemann als erfahrener Ratsherr „mit Ecken und Kanten“ könne zudem vor allem den Neulingen in der CDU-Fraktion helfen.

Andrè Fieseler (Linke) bildet eine Gruppe mit den Grünen.

Einen ähnlichen Schachzug haben die Grünen und der Linke-Abgeordnete André Fieseler vollzogen: Auch sie bilden eine Gruppe. Damit kommen sie auf fünf Ratsmitglieder und nach der Arithmetik des Hare-Niemeyer-Verfahrens in den Ausschüssen ebenfalls auf zwei Sitze.

Gruppensprecher Heinz-Jürgen Michel verspricht sich darüber hinaus eine inhaltliche Stärkung der Grünen-Positionen. „Wir werden inhaltliche Arbeit machen und unsere Ideen einbringen“, kündigte Michel an.

Durch die Gruppenbildungen kommt der Rat in den Ausschussbesetzungen weitgehend um den Einsatz des Losverfahrens herum. Ausnahme: die Besetzung der Ausschussvorsitzenden. Die CDU/FDP-Gruppe wird den Vorsitz im Finanzausschuss für sich beanspruchen; ob SPD oder FWG als zweites einen Ausschuss wählen, müsste das Los entscheiden. Wenn die beiden Fraktionen sich nicht im Vorfeld einigen können. Auch hier laufen derzeit Gespräche.

Karsten Bödeker (SPD) ist Favorit auf den Ratsvorsitz.

Stichwort Einigung: Auch bei den Posten der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister und des Ratsvorsitzenden zeichneten sich in den letzten Tagen mögliche Einigungen ab. In Sachen Ratsvorsitz wird Karsten Bödeker (SPD) hoch gehandelt, als ehrenamtliche Vertreterinnen von Suse Laue werden die Namen von Edith Heckmann (CDU) und Gabriele Beständig (FWG) genannt.

Kommentar „Begegnung auf der sachlichen Ebene"

Von Frank Jaursch. Auch acht Wochen nach der Kommunalwahl hat sich keine der drei großen Fraktionen dazu entschlossen, sich mit einem weiteren „Großen“ zu einer mehrheitsfähigen Koalition zusammenzutun. Bravo!

Frank Jaursch

Denn diese Entscheidung, so wurde von mehreren Seiten versichert, basiert nicht auf mangelnder Kooperationsbereitschaft. Sondern auf Erfahrungen der vergangenen Ratsperiode. Damals wurden Entscheidungen schon mal auch gegen offenkundige Widerstände durchgeboxt. Doch der alte Gerhard-Schröder-Satz „Mehrheit ist Mehrheit“ ist auf kommunaler Ebene eben nur begrenzt belastbar.

Diesmal wollen sich die Fraktionen also auf der sachlichen Ebene begegnen. Ein Schritt in die richtige Richtung – wie auch das offenkundige Bemühen in den Fraktionen, eine Kampfabstimmung um den Ratsvorsitz zu vermeiden. Eine breite Mehrheit wäre ein gelungener Start.

Lesen Sie auch

Drei Achter-Fraktionen im neuen Syker Stadtrat

Mehr zum Thema:

Dardais Überraschungsteam

Dardais Überraschungsteam

500 Zivilisten in Aleppo getötet

500 Zivilisten in Aleppo getötet

Grundschule Horstedt feiert Geburtstag

Grundschule Horstedt feiert Geburtstag

Nikolaus im Kindergarten Stuckenborstel

Nikolaus im Kindergarten Stuckenborstel

Meistgelesene Artikel

Nordwohlder Weihnachtsmarkt kommt gut an

Nordwohlder Weihnachtsmarkt kommt gut an

Zoff um Nikolaus-Aktion

Zoff um Nikolaus-Aktion

Schüler (15) von Hund gebissen - Halter flüchtig

Schüler (15) von Hund gebissen - Halter flüchtig

Auch Sitzen kann eine körperliche Belastung sein

Auch Sitzen kann eine körperliche Belastung sein

Kommentare