Affinghäuser Rat beschließt Haushalt 2016

Feldstraße soll saniert werden

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Mediengruppe Kreiszeitung

Affinghausen - Mit Gesamtkosten in Höhe von 180000 Euro schlägt die Erneuerung der Feldstraße – als einzige größere Investition – im Haushalt 2016 der Gemeinde Affinghausen zu Buche, den die Gemeinderatsmitglieder in ihrer Sitzung am Montagabend im Jugend- und Sporthaus einstimmig beschlossen. „Die Maßnahme ist mit den Anliegern besprochen, der Förderantrag gestellt, sodass wir eigentlich darauf warten, loslegen zu können“, vermeldete Helmut Denker.

100000 Euro an Landeszuschüssen erhofft man sich – „Mittelzuweisungen kommen vom LGLN meistens Ende März, Anfang April“, so der Gemeindedirektor.

Er nannte einige Eckdaten des Zahlenwerks: Das Volumen des Ergebnishaushalts beläuft sich auf 530600 Euro, ein Überschuss von 12700 Euro ist als ordentliches Ergebnis ausgewiesen. Was den Finanzhaushalt angeht, habe man am Jahresende voraussichtlich rund 545000 Euro auf der „hohen Kante“ – bei einem Schuldenstand von 695,38 Euro. „89 Cent pro Einwohner“, merkte Bürgermeister Jürgen Köberlein schmunzelnd an, „wenn ihr jetzt schon mal jeder einen Euro zahlt...“

Zur 29. Rallye „Rund um die Sulinger Bärenklaue“, die die Motor-Sport-Gemeindschaft Sulinger Land am 6. und 7. Mai ausrichtet, sollen auf Wunsch der Veranstalter auch Wertungsprüfungen im Bereich der Gemeinden Affinghausen und Sudwalde gehören. Nachdem der Sudwalder Rat bereits zugestimmt hatte – unter der Voraussetzung, dass die MSG Einvernehmen mit den Anwohnern der Strecken erzielt und eventuell entstehende Schäden an den Straßen behebt – erteilten nun die Affinghäuser Ratsmitglieder, einstimmig, die Genehmigung der Gemeinde. Stellvertretender Rallye-Leiter Jürgen Riedemann informierte in der Sitzung über Einzelheiten, versicherte zum Beispiel, dass man notfalls die Rallye unterbrechen werde, damit Anwohner mit Fahrzeugen ihre Grundstücke verlassen können. Am Samstag, 7. Mai, werden für die Wertungsprüfung Affinghausen (Bergstraße, Amselweg, Moorweg, Moorheide, Dörriesloher Straße) zwischen 13 und 18.45 Uhr die Straßen gesperrt sein, für die Wertungsprüfung Sudwalde (Birkenstraße, Schulstraße, Eitzer Straße) von 13.30 bis 19.15 Uhr.

Die Antwort des Landkreises Diepholz auf die Stellungnahme der Gemeinde zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes umfasst anderthalb DIN A4 Seiten. Helmut Denker fasste zusammen: „Man hat die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Und für unsinnig gehalten.“ Das Unternehmernetzwerk Sudwalde/Affinghausen hatte beantragt, das Affinghäuser Wappen für einen Flyer verwenden zu dürfen (der schon im Umlauf ist, wie Denker anmerkte). Die Ratsmitglieder genehmigten die Verwendung einstimmig.

Das Jugend- und Sporthaus war nicht nur Tagungsort, sondern auch ein Thema der Sitzung: Im Zuge des Fusionsprozesses des TSV Affinghausen mit dem TuS Sudwalde und dem FC AS Hachetal hatte man die aus der 80-er Jahren stammenden Nutzungsverträge für das Gebäude mit der Gemeinde unter die Lupe genommen. In Abstimmung mit den Vorständen des TSV, des Schützenvereins und des DRK-Ortsvereins wurden konkretisierende Änderungsverträge gestaltet und darüber hinaus gehende Vereinbarungen getroffen, denen die Ratsmitglieder ohne weitere Diskussion zustimmten.

Die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Jugend- und Sporthauses obliegt den Vereinen – neben Reinigungs- und Energiekosten gehören auch Reparaturen und Renovierungsarbeiten dazu. Geht es „an die Substanz“ (etwa eine Erneuerung des Daches oder der Heizungsanlage) trägt die Gemeinde die Maßnahmen, über den Bewirtschaftungsausschuss unterstützt durch die Vereine.

Damit im „Ernstfall“ auch tatsächlich Mittel auf der hohen Kante liegen, wurde vereinbart, dass den Vertretern der Gemeinde im Bewirtschaftungsausschuss ein Stimmrecht eingeräumt wird und die Beiträge der beteiligten Nutzervereine angepasst werden, erläuterte Gemeindedirektor Helmut Denker. „Angepasst“ heißt erhöht, um rund 25 Prozent, wobei diese zusätzlichen Mittel für Unterhaltungsmaßnahmen angespart werden sollen. Das ergibt für den TSV – beziehungsweise, nach Abschluss der Fusion, den FC AS Hachetal – und den Schützenverein einen Jahresbeitrag in Höhe von jeweils 600 Euro, für den DRK-Ortsverein Affinghausen 130 Euro. Ein Rückstellungskonto für Unterhaltungsmaßnahmen am Jugend- und Sporthaus wird es auch bei der Gemeinde geben: Auf dem landen künftig 800 Euro des bislang gezahlten Zuschusses (1250 Euro), 450 Euro gehen weiter als Bewirtschaftungskostenbeitrag an den Sportverein.

Bokeloher Straße 230 lautet die Adresse des Jugend- und Sporthauses – was Auswärtige, die sich vom Navi lotsen lassen, oft auf den Holzweg führt, schließlich liegt die Zufahrt an der Sudwalder Straße. TSV-Ehrenvorsitzender Heinz Logemann hatte angeregt, die Adresse auf Sudwalder Straße 230 zu ändern. Bis sich das auf die Software aller Anbieter von Navigationssystemen auswirkt, werde es Jahre dauern, prognostizierte stellvertretender Gemeindedirektor Achim Hollmann. Dennoch war man sich einig, den „virtuellen Umzug“ des Gebäudes anzugehen – und es an der Kreuzung Sulinger Straße/Sudwalder Straße auszuschildern.

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