Kommunalwahlen in Diepholz: CDU und FDP gewinnen jeweils einen Sitz dazu / Stadtrat wird „weiblicher“ / Höhere Wahlbeteiligung

Rückenwind für die „gemeinsame Gruppe“

Diepholz - Eine stabile Mehrheit hatte die gemeinsame Gruppe aus CDU und FDP vor der Wahl im Diepholzer Stadtrat. Bei der Wahl am Sonntag ist diese Mehrheit noch einmal zementiert worden. Sowohl die CDU als auch FDP haben einen zusätzlichen Sitz im auf 32 Mandate vergrößerten Rat hinzugewonnen. Sollten sich die beiden Parteien wieder auf eine Zusammenarbeit verständigen können, wofür im Moment vieles spricht, so könnten sie auf eine solide Mehrheit von vier Stimmen blicken.

Möglich wären aber auch eine „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen, die auf 17 Sitze käme, oder theoretisch auch eine „große Koalition“ mit 24 Sitzen. Den 33. Sitz hat automatisch der hauptamtliche Bürgermeister Dr. Thomas Schulze, der am Sonntag nicht zur Wahl stand.

Zufriedenheit herrschte gestern im Lager der Diepholzer CDU, die weiter die stärkste Fraktion stellt.

Spitzenkandidat Hans-Ulrich Püschel dankte den Diepholzern für ihre „breite Unterstützung“. Die CDU habe einen „Team-Wahlkampf“ geführt, „und alle haben gewonnen“. Die Wahl werde für die Arbeit seiner Partei neue Impulse bringen, sagte Püschel. Immerhin besteht die neue Ratsfraktion zur Hälfte aus neuen Mitgliedern. Außerdem ist die CDU im Stadtrat weiblicher geworden; von den 14 Fraktionsmitgliedern sind fünf Frauen.

Ob es mit der gemeinsamen Gruppe mit der FDP auch in den kommenden fünf Jahren weitergeht, dass müsse die Fraktion entscheiden, sagte Püschel. Aber es gelte festzuhalten, dass beide, sowohl CDU als auch FDP, einen Sitz hinzugewonnen hätten, was für eine erfolgreiche Arbeit der Gruppe spreche.

Eine wichtige Rolle spielt die CDU bei der Beantwortung der Frage, wer künftig Ortsvorsteher in Aschen, Sankt Hülfe und Heede werden soll. Das Vorschlagsrecht steht der CDU zu, die in den drei Ortsteilen die meisten Stimmen geholt hatte. „Wir werden das in Ruhe entscheiden, alle mitnehmen und nichts übers Knie brechen“, sagte Püschel.

„Wir hätten uns sicherlich ein, zwei Mandate mehr gewünscht“, ließ SPD-Vorsitzender Ingo Estermann Ernüchterung durchscheinen. „Wir haben versucht, neue Wege zu gehen, und das war sicherlich auch richtig“, sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Wahlkampf. Im Gespräch bleiben, das wolle man auch mit allen anderen Kräften im Rat. Angesprochen auf eine mögliche Ampel-Koalition sagte Estermann, man wolle naturgemäß mit allen Beteiligten sprechen. „Wir werden uns nicht von vornherein verschließen.“ Er hoffe vor allem, so Estermann, dass es nicht mehr so starre Fronten im Rat gebe.

CDU ist stärkste Fraktion

Beunruhigt zeigte er sich über das Abschneiden der AfD in Diepholz. Diese kandidierte zwar nicht für den Stadtrat, konnte aber bei der Kreistagswahl im Stadtgebiet aus dem Stand 8,94 Prozent gewinnen. „Wir müssen uns gemeinsam fragen, wie wir dem begegnen“, so Estermann.

Von drei auf vier Mitglieder wächst die Diepholzer Ratsfraktion bei der FDP. Spitzenkandidat Hans-Werner Schwarz verfolgte die Bekanntgabe der Ergebnisse zufrieden lächelnd am Sonntagabend im Ratssaal. Man habe mit sachorientierter Arbeit Erfolg gehabt, meinte Fraktionsvorsitzender Wilhelm Reckmann gestern mit Blick auf das FDP-Ergebnis. Man habe das Wahlziel erreicht, und das vierte Mandat, das man 2011 abgeben musste, wieder zurückerobert.

Angesprochen auf eine mögliche Ampel zeigte sich Reckmann vor allem mit Blick auf die Grünen skeptisch: „Da gab es in der letzten Wahlperiode bei den meisten Abstimmungen nur Ablehnung und Enthaltung“, mit einer solchen Haltung hätte man für Diepholz gar nichts erreicht, so der FDP-Mann. Gesprochen werde aber mit allen Seiten.

Bei den Diepholzer Grünen hatte man sich den Abend sicherlich anders vorgestellt, bislang drittstärkste Kraft im Diepholzer Parlament, mussten sie diese Position wieder an die FDP abtreten.

Fraktionssprecher Andreas Pawelzik zeigte sich dennoch nicht unzufrieden mit dem Ergebnis. „Wir haben drei Sitze gehalten, das konnte man nicht unbedingt erwarten“, sagte er und erinnerte daran, dass das Ergebnis der Grünen 2011 relativ stark gewesen sei. Nach den Möglichkeiten einer Ampel befragt, sagte der Grünen-Sprecher: Die Grünen seien im Rat an der Zusammenarbeit mit allen Parteien interessiert, „aber die Schnittmengen sind zum Teil relativ klein.“

Zwei von drei Grünen-Ratsmitgliedern sind neu im Boot, aber auch bei den anderen Parteien gebe es einige neue Gesichter, stellte Pawelzik fest. „Schön, dass viele neue Leute im Rat sind. Auf die Zusammenarbeit sind wir gespannt.“

Bemerkenswert ist das Abschneiden der Linken in Diepholz. Sie konnten die Anzahl ihrer Stimmen mehr als verdoppeln. Und das, obwohl nach dem Verlassen der Linken-Ratsfrau Rita Windhorst im vergangenen Jahr die Linken im Rat für einige Zeit keine Rolle spielen konnten.

„Angenehm überrascht“ registrierte Peter Parizsky, der als einziger Kandidat für die Linken ins Rennen gegangen war, das Ergebnis. Aber es habe sich schon in der vergangenen Kommunalwahl gezeigt, dass das Potenzial für ein Mandat der Linken in Diepholz vorhanden ist.

Zwölf Mitglieder sind neu im Rat

Wenn sich der Diepholzer Rat im November nun zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfindet, dann sind einige „neue Gesichter“ dabei: Insgesamt zwölf Ratsmitglieder sind Neulinge; einer (Gerhard Friedrichs von der CDU) ist ein „Wiederkehrer“ und hatte bereits vor einigen Jahren im Diepholzer Rat mitgearbeitet.

Ein Blick auf das Wahlergebnis zeigt, dass das Gremium mit der Wahl vom Sonntag auch ein ganzes Stück weiblicher geworden ist. Waren bislang sieben Frauen im Ratsrund vertreten, sind es nun elf.

Allgemein mit Genugtuung wurde die Wahlbeteiligung zur Kenntnis genommen: Nach 49,66 Prozent im Jahr 2011 stieg sie dieses Mal auf 52,20 Prozent.

Von Sven Reckmann

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