Nachfrage zu Baufenstern im Gemeinderat

Bebauungsplan: Martfeld ist in der „Findungsphase“

Martfeld - Als die Bedrohung groß war, sahen die Politiker akuten Handlungsbedarf: Im Juli 2013 beschloss der Martfelder Gemeinderat, einen Bebauungsplan (B-Plan) „Steuerung von Tierhaltungsanlagen“ aufzustellen. Das Ziel war, mithilfe von sogenannten Baufenstern selbst zu entscheiden, wo in der Gemeinde neue Ställe entstehen dürfen und wo nicht. Seitdem ist – zumindest bei öffentlichen Sitzungen – nicht mehr viel passiert.

„Wir sind dabei, alle landwirtschaftlichen Betriebe zu erfassen“: Diesen Zwischenstand gab Gemeindedirektor Bernd Bormann im Oktober 2014 während einer Gemeinderatssitzung. Das sei ein großer Aufwand. Die Verwaltung werde dem Rat voraussichtlich Anfang 2015 Pläne vorlegen.

Danach wurde es still um die Baufenster-Planung. Sehr still. Bis in der jüngsten Ratssitzung ein Landwirt aus Martfeld nachfragte, was denn daraus geworden sei. „Da sind wir in der Findungsphase, um es vorsichtig auszudrücken“, lautete Bormanns Antwort. „Aber die Veränderungssperre müsste ja langsam aufgehoben sein, die galt ja nur für zwei Jahre“, sagte der Bürger. Und Bormann entgegnete: „Das ist korrekt.“

Mit seiner Entscheidung, einen B-Plan aufzustellen, hatte der Rat vor drei Jahren dafür gesorgt, dass alle Bauanträge zurückgestellt wurden – auch der für das Vorhaben „Geflügelstall in Normannshausen“. Zu dem Zeitpunkt wollte dort nämlich eine Firma eine Anlage für 84.997 Junghennen bauen. Später zerschlugen sich die Pläne, was allerdings nichts mit der Baufenster-Planung zu tun hatte. 

Vielmehr stufte der Landkreis Diepholz das Bauvorhaben als nicht privilegiert ein und machte dem Antragsteller so einen Strich durch die Rechnung. Erst wollte die Firma vor Gericht ziehen, zog die Klage aber im Sommer vergangenen Jahres zurück. Damit war die akute Bedrohung für alle Stallgegner aus der Gemeinde Martfeld vom Tisch.

mah

Ein Kommentar zu diesem Thema 

Transparenz geht anders - Von Mareike Hahn. 

In Sachen Baufenster-Planung befindet sich die Gemeinde Martfeld scheinbar seit Jahren in der „Findungsphase“. Das ist ihr gutes Recht. Seltsam mutet allerdings an, dass die Martfelder das zunächst so heiß diskutierte Thema einfach totschweigen. Da muss erst ein Landwirt in der Einwohnerfragestunde nachhaken, um auf den aktuellen Stand gebracht zu werden – und bekommt auch dann nur eine sehr schwammige Antwort. Transparenz sieht anders aus.

Rubriklistenbild: © dpa

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