Essener Berg: Kritik an Ratsbeschluss

Anlieger protestieren gegen Straßenausbau

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Martin Sengstake und Ina Rutz kämpfen gegen den Ausbau des Essener Bergs. 

Asendorf - Von Anne Schmidtke. „Wir wollen keinen Ausbau des Essener Bergs“, sagt Martin Sengstake und spricht nach eigenen Angaben auch im Namen der anderen Anlieger. Warum er gegen die geplante Maßnahme protestiert, erklärte der 62-Jährige im Beisein seiner Lebensgefährtin Ina Rutz in einem Gespräch mit dieser Zeitung.

Die beiden Asendorfer wohnen zwar an der Essener Straße, besitzen aber gut fünf Hektar Ackerland und einen Schuppen, die an den Essener Berg grenzen. Somit müssen auch sie Anliegerbeiträge für den Ausbau zahlen. Den entsprechenden Beschluss hat der Asendorfer Gemeinderat am 13. Juni gefasst, weil die Straße „erhebliche Verdrückungen und Versackungen“ aufweist.

Der Protest kommt für Bürgermeister Heinfried Kabbert nicht unerwartet: Sengstake habe schon auf einer Versammlung, bei der die Anwohner über die Baumaßnahme informiert wurden, seinen Unmut kundgetan. „Der Rat hat einhellig den Beschluss gefasst, die Straße auszubauen. Er hat vorher viele Jahre darauf gewartet, einen Zuschuss vom Amt für regionale Landesentwicklung, ArL, zu bekommen“, sagte Kabbert auf Nachfrage dieser Zeitung. Daher könne der Ausbau der Straße auch nicht mehr aufgehalten werden. „Er findet auf jeden Fall statt“, betonte der Bürgermeister.

Laut Sengstake sind insgesamt vier Anlieger finanziell betroffen. „Nach Schätzungen der Gemeinde bekomme ich eine Rechnung von 1.200 Euro“, sagte der 62-Jährige. Die anderen müssten mit Beträgen von bis zu 6.000 Euro rechnen. Die Summen hängen nach Angabe von Kabbert von der erschlossenen Fläche und deren Nutzung ab. Das heißt, dass Haus- und Hofbesitzer mehr zahlen als Inhaber von landwirtschaftlicher Nutzfläche.

Für Sengstake ist jeder Euro zu viel. Zumal er davon ausgeht, dass sich der Betrag noch erhöhen wird. Er glaubt, dass die Gemeinde mit den veranschlagten Baukosten von 72.000 Euro nicht hinkommen wird und rechnet mit mindestens 80.000 Euro . „Wenn Kommunen Aufträge vergeben, wird es meistens teurer“, sagte der selbstständige Speditionskaufmann. Schließlich fänden die beauftragten Firmen meistens einen Weg, zusätzliche Arbeiten zu erledigen und dafür zu kassieren.

Gemeinde erhält 38.000-Euro-Zuschuss

Das sieht Kabbert anders. Nach seiner Einschätzung wird der Ausbau nicht teurer als veranschlagt. Die Kostenschätzung stamme vom Wege-Zweckverband von vor eineinhalb Jahren. Seitdem seien die Herstellungspreise für Asphalt gesunken. Die ausführende Firma könne ihn so zum Beispiel günstiger anbieten.

Der Essener Berg ist laut Kabbert in das Zile-Förderprogramm für den ländlichen Wegebau aufgenommen worden. Somit bekomme die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von rund 38.000 Euro. Damit sie das Geld erhalte, müsse die Sanierung der Straße Mitte Oktober abgeschlossen und abgerechnet sein. Abzüglich des Zuschusses verbleibe ein Betrag in Höhe von rund 34.000 Euro, der von Gemeinde und Anliegern zu tragen sei. Die Anliegeranteile lägen bei 30 Prozent, also bei 10 .200 Euro.

Vom Ausbau betroffen ist übrigens nicht die ganze Straße. Lediglich der südliche Bereich des Essener Bergs, der noch keine Asphaltdecke hat, wird ausgebaut. Die 405 Meter lange Strecke bekommt in einer Breite von drei Metern eine Asphaltdecke. Zudem sollen die Seitenstreifen beidseitig in einer Breite von 0,5 Metern und einer Dicke von 0,2 Metern ein Mineralgemisch und eine doppelte Oberflächenbefestigung erhalten.

„Ich bin zurzeit sehr viel zu Hause“, sagte Sengstake. Daher wisse er, dass 90 bis 95 Prozent der Fahrer den Essener Berg und den angrenzenden Forthweg nutzen, um zum Beispiel schnell von Brebber nach Hoyerhagen zu kommen. Die Navis zeigten diese Verbindung auch an. „Die oftmals ortsfremden Nutzer fahren mit ihren LKW, Bussen und Autos alles kaputt. Landwirte, die mit ihren Maschinen zu ihren Äckern oder Höfen wollen, und weitere Anlieger nutzen den Essener Berg nur zu etwa fünf Prozent. Und jetzt sollen wir einen nicht unerheblichen Teil für die Allgemeinheit zahlen.“

Anwohner will vor Gericht ziehen

Sengstake verlangt, die Straße nur noch für Anlieger freizugeben. Laut Kabbert ist das nur schwer möglich, weil sie einen „durchgehenden Charakter“ hat. Eine Absage erteilt der Bürgermeister auch Sengstakes Forderung, die Anliegerbeiträge fallenzulassen, weil die Gemeinde die Straße nicht instandgehalten und somit ihre Verkehrssicherungspflicht vernachlässigt habe: „Irgendwann ist jede Straße verbraucht“, entgegnete Kabbert. Er vergleicht das mit einer Hose. Die könne man auch nicht unendlich oft flicken. Der Bürgermeister gibt Sengstake allerdings Recht, dass in den vergangenen Jahren am Essener Berg sanierungstechnisch nicht mehr viel passiert sei. „Wir hatten da schon einen Förderantrag gestellt, um die Straße zu erneuern.“

Sengstake geht davon aus, dass das Verkehrsaufkommen auf dem Essener Berg zunehmen wird, wenn die Straße wieder in einem guten Zustand ist: „Die Autofahrer rasen dann sicher noch mehr. So wird es schwierig, von den anliegenden Höfen und Feldern runter zu kommen.“ Kabbert teilt diese Sorge nicht. Ganz von der Hand zu weisen sei allerdings nicht, dass neue Straßen oft mehr Verkehr anziehen.

Nach Fertigstellung der Straße will Martin Sengstake den Bescheid von der Gemeinde anfechten, in dem endgültig drin stehen wird, was er innerhalb von vier Wochen zu bezahlen haben wird. „Wir Anlieger müssen uns dann zusammensetzen und schauen, ob jeder einzeln klagt oder ob wir eine Sammelklage beim Gericht einreichen. Das muss jeder dann mit seinem Gewissen ausmachen.“

Die Straßenausbausatzung der Gemeinde Asendorf sei gerichtsfest, konterte Heinfried Kabbert. Er informierte zudem darüber, dass die Arbeiten am Essener Berg noch in diesem Monat beginnen sollen. Sie werden von der Straßen- und Tiefbaufirma Koldewei aus Schwaförden ausgeführt.

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