Millionenausgabe: Nur sechs Tage Zeit

Rat stimmt Breitbandausbau im Kreis zu

Bassum - Von Frauke Albrecht. Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bassum am Dienstagabend für die Pläne des Landkreises Diepholz aus, den Breitbandausbau im Landkreis, sprich schnelles Internet, voranzutreiben. Wie bereits berichtet, plant der Kreis Kooperationsverträge mit allen Kommunen. Ziel ist es, die sogenannten weißen Flecken zu beplanen. Nach Aussage von Bürgermeister Christian Porsch sollen nach Abschluss der Maßnahme mindestens 85 Prozent der Gebäude über mindestens 50 MBits/s verfügen können und 95 Prozent über mindestens 30 MBits/s.

Vorgeschlagen wird, einen sogenannten Backbone-Ring mit Anbindertrassen quer durch den Landkreis zu verlegen. Das Netz soll dann an einen privaten Betreiber verpachtet werden. Der Landkreis übernimmt die Investitionskosten, holt sich aber einen Großteil von den Kommunen wieder. Wie und in welcher Höhe, besprachen die Ratsmitglieder in nichtöffentlicher Sitzung.

Zusätzlich soll ein Zweckverband gegründet werden, der sich um Pachtverträge, Darlehensverträge, Bauleistungen et cetera kümmert.

Das Land und der Bund haben Fördermittel in Aussicht gestellt. Problem: Die Anträge müssen spätestens Ende Oktober gestellt sein. Das Vorhaben hat nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn alle Kommunen im Landkreis mitziehen.

„Wir können ja gar nicht anders“, kommentierte schließlich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Lanzendörfer die Abstimmung. Sonst würde das gesamte Vorhaben kippen.

Die Grünen seien etwas verschnupft ob der kurzen Zeit, in der sie sich mit der überaus komplizierten Materie hätten befassen müssen, teilte Torsten Eggelmann mit. „Sechs Tage, um genau zu sein. Um Millionen in die Hand zu nehmen.“

Die Grünen hätten sich intensiv mit den Zahlen befasst und auch Studien hinzugezogen. Dass ausschließlich ein Betreibermodell vorgeschlagen werde, habe den Grünen anfangs nicht gefallen. Denn Studien hätten Risiken für Kommunen aufgezeigt. Nach einer eingehenden Prüfung aber könne man dem Modell „ruhigen Gewissens zustimmen“.

Auch Peter Fassbinder (Die Linke) kritisierte die Kürze der Zeit, will das Vorhaben aber unterstützen. „Dass wir das brauchen, steht außer Frage“, sagte der Fraktionsvorsitzende des Bürgerblocks Hermuth Straßburg.

Für die CDU sei dies der erste Schritt. Ein zweiter, der auch die letzten fünf Prozent Versorgung sicherstelle, müsse folgen, meinte der Fraktionschef Hans-Hagen Böhringer.

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