AfD über fünf Prozent?

Nachzählung der Wahlzettel in Bremerhaven beginnt

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In Bremerhaven werden alle Wahlzetter der Bremer Landtagswahl 2015 nachgezählt.

Bremerhaven - Die 34.000 Bremerhavener Stimmzettel der Bremer Landtagswahl 2015 werden ab Montag komplett nachgezählt. 20 Mitarbeiter der Stadtverwaltung seien dafür abgestellt, sagte Bremerhavens Stadtwahlleiter, Horst Keipke.

Er rechne damit, dass die Aktion mindestens neun Tage dauern werde. Ausgezählt werden darf nur in Anwesenheit eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs. Dieser hatte die Nachzählung angeordnet. Laut Landtagswahlergebnis hatte die AfD die Fünf-Prozent-Hürde in Bremerhaven knapp verfehlt. Daraufhin zählte die Partei rund 60 Prozent der Wahlbezirke nach.

Das Wahlprüfungsgericht stellte schließlich fest, dass die AfD doch auch in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hatte. Somit würde die SPD einen Platz in der Bremischen Bürgerschaft an die AfD verlieren. Gegen den Gerichtsbeschluss hatte der Landeswahlleiter Beschwerde vor dem Staatsgerichtshof eingelegt. Eine Entscheidung wird für den 2. August erwartet.

dpa

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