Trotz Bankenkrise und Turbulenzen in der Schifffahrt hat die Landesbank ihr Jahresergebnis mehr als verdoppelt. Ein wesentlicher Grund dafür sei der Fokus, den die Bank auf das Geschäft mit mittelständischen Kunden legt. Irritationen gibt es unterdessen wegen der Verhandlungen um Bremens stille Einlagen.
Die Bremer Landesbank steigerte ihr Ergebnis vor Steuern im vergangenen Jahr um 102 Millionen Euro auf 165 Millionen Euro. Der Jahresüberschuss nach Steuern belief sich für 2011 auf 131 Millionen Euro – nach 49 Millionen Euro im Jahr 2010. Eine „wesentliche Refinanzierungsquelle“ des Hauses – die verbrieften Verbindlichkeiten und Kundeneinlagen – lagen 2011 mit 19 Milliarden Euro leicht über dem Niveau des Vorjahres. Wie „robust und nachhaltig profitabel“ die Landesbank sei, lasse sich – so Kaulvers – unter anderem an einem Umstand ablesen: „Wir konnten markante Belastungen wie 112 Millionen Euro Risikovorsorge problemlos verkraften.“ Im Jahr 2010 hatte die Risikovorsorge noch bei 59 Millionen Euro gelegen. Angestiegen ist sie insbesondere im Schiffsgeschäft.
Ihren Trägern zahlt die Bremer Landesbank unverändert eine Dividende von 28 Millionen Euro. Werden Zinsen auf stille Einlagen und Steuern hinzugerechnet, lasse sich – so Kaulvers – sagen: „Wir bringen unseren öffentlichen Eigentümern Jahr für Jahr zusammen 100 Millionen Euro.“
Am Stammkapital der Bremer Landesbank ist das Land Bremen mit 7,5 Prozent beteiligt. 92,5 Prozent trägt die Nord-LB. Zur Stärkung des Eigenkapitals der Landesbank leistete Bremen stille Einlagen in einer Gesamthöhe von 480 Millionen Euro.
Wie berichtet, werden stille Einlagen nach den Richtlinien der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) und als Folge des zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetzes nicht mehr als Stärkung des Kernkapitals einer Bank anerkannt.
„Wenn man insgesamt 600 Millionen stille Einlagen als Kernkapital abzieht, dann bringt man auch gutgeführte Häuser in schwieriges Fahrwasser“, sagte Kaulvers. Daran hat natürlich niemand Interesse. Vor diesem Hintergrund verhandeln die Nord-LB und Bremen über die Wandlung stiller Einlagen in Stimmrechtskapital.
Kaulvers nannte gestern ein Datum: „Wir hoffen, das bis zum 30. Juni über die Bühne zu haben. Unsere Träger sind in guten Verhandlungen.“
Das Rathaus stellte es einige Stunden später anders dar. Die Verhandlungen über die Umwandlung der stillen Einlagen Bremens seien „ins Stocken geraten“ hieß es. Und: „Noch am Freitag sah es so aus, als ob der Einigungskorridor weitgehend abgesteckt sei. In dieser Woche sollten Nägel mit Köpfen gemacht werden. Jetzt hat der Vorstand der Nord-LB überzogene neue Forderungen gestellt, die den vorgezeichneten Weg einer zügigen und partnerschaftlichen Einigung verlassen und damit den Zeitplan massiv gefährdet.“ Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) in undiplomatischer Deutlichkeit: „Wir lassen uns nicht vom Vorstand der Nord-LB diktieren, wo es langgehen soll.“ Jetzt sei Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) gefordert.
