Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bremen hat sich bewährt

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Eine Gesundheitskarte der AOK.

Bremen - In Bremen ist die bundesweit kontrovers diskutierte Gesundheitskarte für Flüchtlinge schon seit zehn Jahren Alltag. Sie hat sich aus Sicht der Sozialsenatorin bewährt.

Rund zehn Jahre nach der Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber hat das Bundesland Bremen eine positive Bilanz gezogen. „Die Karte ist diskriminierungsfrei und ermöglicht den direkten Zugang zum Arzt - ohne Umweg über die Sozialbehörden“, sagte Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). In Bremen gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass es durch missbräuchliche Verwendung der Karte zu Problemen komme.

Sozialzentren entlastet

Die Maßnahme sei 2005 sozialpolitisch begründet gewesen. Unter anderem werde verhindert, dass Patienten eine Behandlung unnötig verschleppen. Die Sozialzentren würden zudem in nennenswertem Umfang entlastet und das Vorsprechen der Patienten bei den Sozialbehörden entfalle. „Die Abrechnung über die Kassen stellt zudem sicher, dass die Vergütung der Ärzte auf derselben Basis stattfindet, auf der auch die Vergütung von Kassenpatienten geregelt ist“, betonte die Politikerin.

Kritikern der Gesundheitskarte hielt Stahmann entgegen, dass kein System zu 100 Prozent sicher vor Fälschung oder Missbrauch sei. „Aber Flüchtlinge unter diesen Generalverdacht zu stellen, lehne ich entschieden ab. Ich sehe keinen Grund, die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung ausgerechnet für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen.“ Nach den bisherigen Erfahrungen seien in Bremen mit der Einführung der Gesundheitskarte weder die Zahl der Behandlungen gestiegen noch die Kosten pro Fall.

dpa

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