Mobile Schulterkameras sollen Arbeit der Polizei erleichtern

Bremen testet „Body-Cams“

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Die Bremer Polizei hat mit der Testphase für „Body-Cams“ begonnen. Die mobilen Schulterkameras sollen zunächst bei Einsätzen im Viertel und auf der Discoemeile getragen werden. 

Bremen - Von Steffen Koller. Die Bremer Polizei hat mit der Testphase für „Body-Cams“ begonnen. Die mobilen Schulterkameras sollen für ein Jahr an zwei Punkten in der Hansestadt erprobt werden – rund um die Sielwallkreuzung und auf der Discomeile. Während SPD und die Gewerkschaft der Polizei Bremen (GdP) dem Einsatz positiv gegenüberstehen, sieht die CDU Verbesserungsbedarf.

Sieben Kameras werden für die einjährige Testphase angeschafft, sagte Uwe Koslowski, Leiter Zentrale Einsatzsteuerung. Die „Body-Cams“ sollen in erster Linie einen „präventiven Charakter“ haben. „Es geht nicht um Überwachung. Keiner braucht ein Big-Brother-Syndrom zu entwickeln“, so Koslowski. Die mobilen Kameras, die pro Stück etwa 750 Euro kosten, würden bei eventuellen Straftaten oder polizeilichem Fehlverhalten zur Beweissicherung dienen, was „eine präventive Wirkung auf beiden Seiten“ erziele. Die knapp zehn Zentimeter großen Körperkameras, die an einer speziellen Weste mit dem Aufdruck „Polizei Videodokumentation“ befestigt werden, sollen zunächst an zwei Bereichen erprobt werden. Zum einen rund um die Sielwallkreuzung im Steintor-Viertel und zum anderen entlang der Discomeile am Rembertiring. Die Polizei erhofft sich durch die Testphase „in kurzer Zeit viele Erfahrungen zu sammeln“.

Alle Daten sind verschlüsselt

Allein im vergangenen Jahr zählte die Polizei nur für die Stadt Bremen etwa 700 Übergriffe auf Beamte im Dienst, was etwa zwei Fälle von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte pro Tag ergebe. Trotz dieser hohen Zahl solle bei der Bevölkerung nicht der Eindruck entstehen, sie würden überwacht. Zwar nehmen die Kameras stetig auf, doch erst, wenn der speziell dafür geschulte Beamte die Aufnahme-Taste drückt, werden mit Hilfe der „Precording-Funktion“ die letzten 30 Sekunden, plus das aktuelle Geschehen fortlaufend filmisch dokumentiert. Sollte sich auf Aufnahmen eine Person befinden, die keine strafrechtlichen Handlungen begangen hat, werden die Videos innerhalb von zwei Monaten gelöscht, sagte Polizeiausbilder Uwe Wruck. „Nur wenn eine Straftat dokumentiert wurde, archivieren wir sie bis zur Verhandlung.“ Die Videos werden auf der Kamera selbst gespeichert und später archiviert. Wruck fügt an: „Alle Daten sind verschlüsselt. Weder Beamte noch andere Personen können das Material manipulieren oder löschen.“

Kamera als Möglichkeit der Prävention

Für Jochen Kopelke, Landesvorsitzender der GdP, stellen die Kameras eine von mehreren Maßnahmen zur Bekämpfung von Übergriffen auf Polizeibeamte dar. Er stelle mit Blick auf die Zahl von gewalttätigen Angriffen eine „besorgniserregende Entwicklung“ fest, die durch die „Body-Cams“ dokumentiert werden könnten und so eine Möglichkeit der Prävention darstellen würden. Auch die SPD in Person des innenpolitischen Fraktionssprechers, Sükrü Senkal, begrüßt die Testphase. Er sagte: „Wir reagieren damit auf die gewachsene Aggressivität und Respektlosigkeit, mit der Polizisten in ihrem Arbeitsalltag konfrontiert werden.“ Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigten, dass die Kameras eine „deeskalierende Wirkung“ hätten.

Kritik gibt es hingegen von der CDU. Der innenpolitische Sprecher Wilhelm Hinners sorgt sich um die praktische Umsetzung. Da jeweils ein zusätzlicher dritter Beamter eingesetzt werden müsse, fehlte dieser letztlich an anderer Stelle. „Wir brauchen jeden Polizisten zur Kriminalitätsbekämpfung, aber nicht als stillen Beobachter.“ Geht es nach der Polizei, werden nach der Testphase alle Beamten mit einer „Body-Cam“ ausgestattet – etwa 1.000 wären dann mit einer Kamera unterwegs.

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