Beluga-Prozess nach Sommerpause im letzten Drittel

„Das geht an die Substanz“

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Bremen - Von Helmut Reuter. In einem der größten Wirtschaftsstrafverfahren in der Schifffahrtsbranche, dem Bremer Beluga-Prozess, sind mehr als 30 Verhandlungstage bewältigt. 16 stehen noch aus. Oder möglicherweise weniger?

Den Angeklagten ist der Saal 231 im Bremer Landgericht zur vertrauten, wenn auch ungeliebten Umgebung geworden. Immer wieder dienstags und mittwochs finden sich dort – umrahmt von ihren Anwälten – der Ex-Chef der Bremer Schwergutreederei Beluga, Niels Stolberg, und weitere drei Ex-Beluga-Manager ein. Ein Marathon-Prozess. „Das geht an die Substanz. Psychisch und physisch“, sagte einer von ihnen. Nach der Sommerpause geht der Prozess nun weiter.

Seit dem 20. Januar erforscht die Vorsitzende Richterin Monika Schaefer die Gründe, warum und wie die erfolgreiche Reederei auf Grund lief. Einst fuhr unter ihrer Flagge eine Flotte von rund 70 Schiffen über die Weltmeere. Schon kurz nach Prozess-Auftakt wurde klar, dass bei Beluga nicht alles mit rechten Dingen zuging. Die Anklage lautet auf Kreditbetrug, Untreue und Bilanzfälschung.

Der Hauptangeklagte Stolberg ist tief gestürzt – vom geschätzten und umworbenen Vorzeigeunternehmer zum Angeklagten. Auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbare Aussage über seine persönliche Schuld getroffen werden kann – über ihm hängt seit Januar das Damokles-Schwert einer möglichen Gefängnisstrafe.

„Ich stand als Kapitän auf der Brücke bei Beluga“, sagte Stolberg zu Prozessbeginn. Das Signal sollte sein: Ja, ich übernehme Verantwortung, aber mitnichten für alle von der Anklage erhobenen Vorwürfe. Der 55-Jährige ließ keinen Zweifel daran, dass er Bilanzzahlen falsch darstellte.

Er frisierte den Jahresabschluss 2009 und die Zahlen fürs erste Quartal 2010. Damals flossen über drei Briefkastenfirmen in Panama erhebliche Scheinumsätze in die Beluga-Bilanz. Diese Zahlen legte er auch dem US-Hedgefonds „Oaktree“ vor, der in Beluga insgesamt knapp 200 Millionen Euro investierte. Beluga brauchte damals dringend frisches Kapital und die geschönte Bilanz sollte Beluga aufhübschen, quasi als Braut für „Oaktree“ attraktiv machen.

Die Zweck-Ehe ging allerdings schief, was wohl auch an den hohen Erwartungen lag. „Oaktree“-Deutschland-Chef Hermann Dambach gewährte bei seiner Zeugenaussage einen Einblick in die Hedgefonds-Welt. Er hatte sich durch den Einstieg bei Beluga Renditen von jährlich bis zu 30 Prozent versprochen. Das war mehr als ambitioniert. Der Honeymoon war kurz, die Scheidung hart. „Oaktree“ verwies Stolberg am 1. März 2011 des Hauses und zeigte ihn anschließend wegen Betruges an.

Seitdem arbeitete sich die Staatsanwaltschaft durch den Fall. Es gibt drei umfangreiche Anklageschriften. Die Vorsitzende Richterin und die beiden Beisitzer Katja Friedrichsen und Tobias Kramer wurden rund 20 Monate freigestellt, um sich in die komplexe Welt der Reeder, Werften und Schiffsfinanzierungen einzuarbeiten und sich durch unzählige Ordner mit Hauptakten und Beweismaterial zu wühlen. Auch das geht an die Substanz – der Justiz, die ihre Ressourcen jahrelang bindet.

In der ersten Phase ging es um den Vorwurf des Kreditbetruges gegenüber Banken. Vertreter der Bremer Landesbank (BLB), der NordLB, der Commerzbank und der Dresdner Bank nahmen auf dem Zeugenstuhl Platz. Klar wurde: Beluga war lange Zeit als Partner geschätzt und umworben. Ebenso klar: Die Beluga-Führung erhöhte mit Nebenabsprachen und Scheinverträgen mit der niederländischen Werft Volharding das Investitionsvolumen für Schiffneubauten. So finanzierten die Banken letztlich weit mehr als die übliche Quote von 70 Prozent.

Stolberg bezeichnete dies als „branchenüblich“ und sprach von „kreativer Eigenkapitalaufbringung“. Die Staatsanwaltschaft sieht den Tatbestand des Kreditbetruges sowohl bei den Banken als auch bei „Oaktree“ bestätigt. „Das ist unstrittig“, sagte der Sprecher der Behörde, Frank Passade, der bis Ende Mai selbst in dem Prozess mit seinem Kollegen Ingo Radtke die Anklage vertrat.

Beim Vorwurf des Kreditbetrugs gehe es weder darum, ob jemand geschädigt worden sei noch darum, ob die Banken von Unregelmäßigkeiten bei Beluga gewusst hätten. „Es kommt ausschließlich darauf an, ob jemand falsche Angaben gemacht hat“, erklärte Passade.

Bei der Strafzumessung ist man im Beluga-Prozess noch lange nicht. Die Kammer geht akribisch und vorsichtig vor. Sie will keine Fehler machen, um keine Revisionsgründe zu liefern, die dann der Bundesgerichtshof (BGH) abklopfen würde.

Nach dem heutigen „Verlesetermin“ von Dokumenten zur Überbrückung der Prozessunterbrechung will die Kammer ab 17. August Angeklagten, Verteidigern und Staatsanwaltschaft den Verfahrensstand darstellen. Möglicherweise kommt der Zeitplan der nächsten Wochen zur Sprache. Zunächst ist der Prozess bis zum 26. Oktober terminiert. 

Die wichtigsten Fragen & Antworten

dpa/sk

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