Millionenguthaben

Ehemalige Pflegedienstchefin gibt persönliche Bereicherung zu

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Der ehemaligen Geschäftsführerin (rechts, links ihr Anwalt Thomas Jung) der Bremerhavener „Nordsee Pflege“ wird gewerbsmäßiger Betrug in mehr als 1.100 Fällen vorgeworfen. Bereits zu Prozessauftakt legte sie ein umfassendes Geständnis ab. Wie sich im Prozess am Mittwoch herausstellte, könnte der entstandene Schaden von rund 800.000 auf mehr als 1,2 Millionen Euro steigen.

Bremen - Von Steffen Koller. Weil sie in mehr als 1100 Fällen bei Versicherungen Leistungen bewusst falsch abgerechnet hat, muss sich die ehemalige Chefin der „Nordsee Pflege“ aus Bremerhaven wegen gewerbsmäßigen Betrugs vor dem Landgericht Bremen verantworten. Am Mittwoch schilderte die 37-Jährige, wie sie über Jahre den gesetzlichen Rahmen der Pflegebürokratie ausreizte und damit wohl ein Vermögen anhäufte.

Ein kleines Blatt Papier, mehrere Spalten, Name des Versicherten, kleine Kürzel unter den erbrachten Leistungen – es sind Dokumente, die der Versicherung jahrelang vortäuschten, dass das Unternehmen „Nordsee Pflege“ ganz konkrete Leistungen erbracht hatte. Jetzt sind sie Bestandteil der Beweisaufnahme gegen die ehemalige Geschäftsführerin des Pflegedienstleisters. Sie zeigen die Systematik hinter der Betrugsmasche, die die 37-Jährige in weiten Teilen zugegeben hat und die sie sehr wahrscheinlich für mehrere Jahre ins Gefängnis bringen wird. 

Allein für das An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen einer Patientin wurden monatlich etwa 300  Euro abgerechnet. Vor Gericht räumte die Frau ein, dass diese Tätigkeiten über Jahre so nie vorgenommen wurden. Es ist nur eines von 1.146 zur Anklage gebrachten Beispielen.

Mehr als eine Million Euro Schaden

Den Krankenkassen sowie Sozialhilfeträgern soll ein Schaden von mehr als 800 .000 Euro entstanden sein. Wie eine Versicherungsprüferin (47) schilderte, könne man nach jetzigem Stand mit mindestens 400 .000 Euro zusätzlichem Schaden rechnen, bei einer „weiteren Vielzahl von Geschädigten“ prüfe man die Fälle noch. 

Bereits zu Prozessauftakt hatte die gelernte Krankenschwester ein umfassendes Geständnis abgelegt, jetzt kamen weitere Details an Licht. So gab die Frau zu, leitende Angestellte schon früh in ihre Abrechnungspraxis eingeweiht zu haben. Ihre Mitarbeiter sollten nach ihren Vorschriften verschiedene Leistungen abrechnen, von denen sie selbst auch wussten, dass diese nie erbracht wurden. Zwar hätte es auch kritische Nachfragen gegeben, doch habe sie schnell „alle Zweifel zerstreuen“ können.

Bereits im Jahr 2010 hätten die Betrügereien begonnen, so die Angeklagte. Sie habe bei Banken gut dastehen und in prestigeträchtige Bauprojekte investieren wollen. Aber sie selbst hatte auch einen großen finanziellen Vorteil dabei. Ihr monatliches Nettoeinkommen von gut 4.000 Euro stieg nach eigener Aussage auf bis zu 10.000 Euro im Jahr 2016.

Zukunft des Unternehmens unklar

Hatte die 37-Jährige zu Prozessauftakt noch behauptet, keinen persönlichen Vorteil aus ihrer illegalen Geschäftspraxis gezogen zu haben, sorgte ein angebliches Konto mit einem Guthaben von 1,1 Millionen Euro am Mittwoch für Aufsehen. Laut Staatsanwaltschaft soll es sich bei diesem Konto um ein Privatkonto der Angeklagten handeln, auf das aber nachweislich betriebliche Einnahmen geflossen seien.

Wie es mit dem Unternehmen weitergeht, ist noch offen. Die Versicherungsprüferin sagte dazu: „Je nachdem wie der Sozialrichter entscheidet, wird es das Unternehmen weiter geben – oder eben nicht.“ Sollte es zur Auflösung aller Versorgungsverträge kommen, müsse die „Nordsee Pflege“ Insolvenz anmelden, so die 47-Jährige, die von einem „komplett zerstörten Vertrauensverhältnis“ sprach und sagte, dass es trotz Verhaftung der ehemaligen Chefin Hinweise auf fortlaufenden Abrechnungsbetrug gebe.

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